Das Militär und das Verfassungsreferendum: Perspektiven der Demokratiebewegung in Thailand

Am 18. Juni werden die Stiftung Asienhaus und das Institut für Südostasienwissenschaften der Universität Bonn gemeinsam mit in Deutschland aktiven Rothemd-Gruppierungen eine Konferenz an der Uni Bonn abhalten. Das Programm finden Sie hier auf Deutsch und Thai.

Mit dieser Konferenz wollen wir:

1.      eine Bilanz nach zwei Jahren Militärputsch in Thailand ziehen

2.      in die politische Debatte um den von der Militärjunta vorgelegten Verfassungsentwurf intervenieren und

3.      die strategische Debatte um die Perspektiven der Demokratiebewegung in Thailand vorantreiben.

Wir konnten prominente kritische Stimmen aus Thailand (Dr. Pavin Chachavalpongpun, Dr. Pitch Pongsawat, Dr. Vichien Tansirikongkhon, Kunthika Nutcharus, Din Buadeng), bekannte AktivistInnen im Exil (Junya Yimprasert, Aum Neko, Jaran Ditapichai, Visa Kanthap) und Thailandexperten aus Deutschland und Europa (Prof. Dr. Wolfram Schaffar, Dr. Serhat Ünaldi, Nick Nostitz , Dr. Claudio Sopranzetti) für die Konferenz gewinnen.

In den beiden Vorträgen am Vormittag geht es zunächst um die Analyse. In seinem Vortag “Mit der neuen Verfassung in die ewige Diktatur?“ wird Dr. Pitch Pongsawat von der Chulalongkorn Universität den Verfassungsentwurf der Militärjunta und die Politisierung des Referendums am 7. August diskutieren. Im zweiten Vortrag “Monarchie, Macht und Politik in Thailand“ geht Dr. Pavin Chachavalpongpun von der Universität Kyoto auf die machtpolitischen Hintergründe des neuen Regimes und auf die Rolle des Militärs und des Königshaus ein. Am Nachmittag geht es dann in die Workshops, die verstärkt die Fragen von möglichen Interventionen und Strategien diskutieren werden.

Im Workshop 1 “Die Verfassung und das Referendum” (mit Inputs von Prof. Dr. Wolfram Schaffar, Dr. Pitch Pongsawat und Dr. Vichien Tansirikongkhon ) wird die Debatte aus dem Vormittag vertieft. Im Workshop 2 „Monarchie und Lèse Majesté (mit Inputs von Junya Yimprasert, Aum Neko und Dr. Serhat Ünaldi) wollen wir die Anwendung des Majestätsbeleidigungsgesetz sowie die Frage nach Strategie und Taktik einer Kritik an der Monarchie in Thailand diskutieren. Im Workshop 3 „Menschenrechtsverletzungen unter dem Militärregime“ (mit Inputs von Kunthika Nutcharus und Kheetanat Wannaboworn) wird die Repression in Thailand unter die Lupe genommen und Möglichkeiten der Solidaritätsarbeit ausgelotet. Im Workshop 4 „Rothemdbewegung vor und nach dem Putsch von 2014“ (mit Inputs von Dr. Claudio Sopranzetti, Visa Kanthap, und Nick Nostitz) werden Politik und Strategien der Rothemdbewegung reflektiert. Im Workshop 5 „Exilaktivisten, die Europäische Union und Strategien für Demokratie” (mit Inputs von Din Buadaeng, Jaran Ditapichai, und Vertreter von Rothemden aus verschiedenen Ländern in Europa) geht es um politische Einflussmöglichkeiten hier in Europa.

Bei der Podiumsdiskussion diskutieren Junya Yimprasert, Prof. Dr. Wolfram Schaffar, Nick Nostitz und Jaran Ditapichai über die “Perspektiven für Demokratie in Thailand”. Reiht sich Thailand mit der Verfassung des Militärs in den neuen Trend zu autoritäre Herrschaft ein? Kann es zu einer neuen Bewegung für Demokratie kommen, die das Militärregime herausfordern und einen Übergang zur Demokratie herbeiführen kann? Warum bleiben die Rothemden bisher so still? Wie ist die “New Democracy Movement” einzuschätzen? Was können wir in Europa tun, um die Demokratiebewegung zu unterstützen?

Den Abschluss der Konferenz bildet eine Protestaktion, die vom Hauptgebäude zum Hauptbahnhof führt. Trotz unterschiedlicher Positionen und vielleicht kontroverser Diskussion auf der Konferenz sind wir uns in einem Punkt einig: wir fordern die unverzügliche Wiedereinführung von demokratischen Prozessen und die Einhaltung von Menschenrechten wie Versammlungs, Rede- und Pressefreiheit in Thailand!

Gefördert durch Engagement Global im Auftrag des
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von Südostasien-Informationsstelle / philippinenbüro / Stiftung Asienhaus