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Herzlich willkommen zur sechsten Ausgabe des China-Newsletters der Stiftung Asienhaus in 2016. Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre, Ihre Nora Sausmikat Dieser Newsletter wird durch die freundliche Unterstützung von Misereor ermöglicht. Wir bedanken uns an dieser Stelle. Bitte schaut auch regelmäßig auf unsere 3 China-Seiten:
Am 15. November 2016 lud das China-Programm der Stiftung Asienhaus zu einem Fachgespräch zur neuen chinesischen Seidenstraßenstrategie ein. Ziel war, ein Austauschnetzwerk aufzubauen, um Synergien auszuloten und gemeinsame Projekte entwickeln zu können, um Synergien auszuloten und gemeinsame Projekte entwickeln zu können.
Kohle ist von enormer Bedeutung für China: Ende 2014 hatte sie einen Anteil von 66% am Energiemix. Mitte Oktober meldete die Nationale Energiekommission überraschend, dass China den Bau von 30 Kohlekraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 17 Gigawatt stoppe sowie den damit verknüpften Netzausbau stark reduzieren werde. Dadurch sollen die Kohle-Blase und die Überkapazitäten am Strommarkt bekämpft werden. So sollen jetzt nur noch deutlich kleinere, im Westen des Landes produzierte Kohlestrommengen zur weit entfernten Küste transportiert werden. Mehrere geplante Fern-Überlandleitungen werden deshalb nicht mehr realisiert. Aufgrund der gesenkten Überkapazitäten steigen die Kohlepreise in China seit Juni 2016 an. Das alles spricht dafür, dass der Strom in China zukünftig mit einem höheren Anteil Erneuerbarer Energien und insgesamt dezentraler erzeugt werden soll. In einem Interview mit chinadialogue bemerkte Peng Peng vom Industrieverband der Erneuerbaren Energien (CREAI), dass es zurzeit noch Probleme bei der Subventionierung der Erneuerbaren gäbe. Laut Li Yangzhe, stellvertretender Leiter der Nationalen Energiebehörde, wären in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 55 Milliarden Yuan (US $ 8 Milliarden) Subventionszahlungen überfällig gewesen. Dennoch hofft Peng Peng, dass die Erneuerbaren bis 2020 soweit konkurrenzfähig seien, dass man Subventionen auslaufen lassen könne. Derzeit subventioniert China sowohl die Energiegewinnung aus Kohle als auch jene aus regenerativen Energiequellen. Auf der anderen Seite tritt China massiv als Förderer von Kohlekraftwerken im Ausland auf, vor allem in Süd- und Zentral-Asien. An folgenden Bauprojekten ist China im Bau und/oder durch Materiallieferungen beteiligt:
In drei dieser Länder tritt China darüber hinaus als Finanzier für den Bau folgender Kohlekraftwerke auf:
Hier hat China also vom Westen gelernt: Will man als Klimaschützer auftreten, muss man die emissionsreichen Industrien ins Ausland verlegen.
Auf einer Zentralasien-Reise sprach der chinesische Präsident Xi Jinping 2013 erstmals von der "One Belt, One Road" (OBOR) Initiative Chinas. Drei Jahre später, im November diesen Jahres, bereisten Premierminister Li Keqiang und Außenminister Wang Yi zum wiederholten Male jeweils mehrere zentralasiatische Länder, darunter Lettland, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und die Türkei. Hierbei boten sich ihnen zahlreiche Anknüpfungspunkte für die chinesische OBOR Initiative: Wang Yi bereiste u.a. die Türkei, mit der China bereits 2015 ein Memorandum of Understanding bezüglich der Harmonisierung von OBOR und dem "Middle Corridor" der Türkei geschlossen hatte. Fields for cooperation are a high speed railway construction, tourism, culture and education. Li Keqiang ließ während seines Besuches in Kasachstan verlauten, er sei bereit, bessere Synergien zwischen der Silk Road Economic Belt Initiative und Kasachstans neuer Wirtschaftspolitik "the Bright Road" (Nurly Zhol, seit 2014) zu schaffen. Einen ähnlichen Wortlaut wählte Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua im Hinblick auf OBOR und die 2014/15 durch Russland initiierte Eurasische Wirtschaftsunion (EEU). Laut einem Joint Communiqué des Treffens der beiden Premierminister Li und Medvedev in St. Petersburg planen China und Russland, "ernsthaft über die Möglichkeit der Errichtung von Industrieparks entlang des oberen und mittleren Yangzi sowie entlang der russischen Wolga zu diskutieren". Beim Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) Anfang November in Kirgistan schlug Li eine SCO Free Trade Zone vor. Der Staatsrat Chinas ließ verlautbaren, dass die Regierung Kirgistans es begrüßte, wenn chinesische Unternehmen mit "exzessiver Überproduktion" nah Kirgistan umziehen würden. Zu den SCO-Mitgliedern zählt neben China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan auch Russland. Der russische Premier Medvedev bezeichnete die Umsetzung einer solchen Free Trade Zone zunächst als "kompliziert", erklärte jedoch, die Arbeit in diesem Bereich fortzusetzen. Die SCO-Mitglieder beschlossen bei dem Gipfel zudem, die Idee einer SCO-Entwicklungsbank voranzutreiben, wobei Russland dem skeptisch gegenübersteht. Nach der Gründung der Asiatischen Infrastruktur- und Investment Bank 2015 wäre dies eine weitere Initiative Chinas in diesem Bereich. Weitere Quellen:
Francois Dubé schreibt: Shanxi wird zum strategischen Kriegsschauplatz für zwei zentrale Kampagnen Xi Jinpings: der Transformation des auf Schwerindustrie aufgebauten Wachstumsmodells, und seiner Anti-Korruptionskampagne. Shanxi, mit einer Population von 36 Mio. Menschen, ist die kohlereichste Provinz Chinas und versorgte über Jahrzehnte das Land mit Energie.Dennoch kennzeichnen Shanxi Unterentwicklung (2013 BIP pro Einwohner/Jahr: 4079 Euro) und Energieengpässe, ein Grund die Korruption. Mit der Liberalisierung der Kohlepreise im Jahr 1999 boomte die Kohleproduktion, mit den entsprechenden Folgeschäden für die Umwelt. Der Reichtum der Kohleförderung floß in die Taschen einiger Großunternehmen, die Energieversorgung vor allem der Küstenstädte wurde gesichert. Die Zentralregierung förderte Großunternehmen, um kleine Zechen zu schließen. Prof. Li Lin von der Taiyuan Universität forderte 2014 in einem Artikel, dass China sich bei der Bevölkerung von Shanxi für die Ausbeutung der Provinz entschuldigen müsse. Shanxi gilt als "zurückgebliebene Provinz" (left behind). Eine neue Garde Politiker ist nun angetreten, rigoros aufzuräumen. Der Bürgermeister der ehemalige Maoistischen Modellstadt Datong, Geng Yanbo, wollte die kohlebasierte Wirtschaft in eine Freizeit- und Tourismus Industrie umwandeln - dafür ließ er 500.000 Menschen umsiedeln. In dem Dokumentarfilm "Der chinesische Bürgermeister" wird sein autoritärer Führungsstil dargestellt. Er übt scharfe Kritik am politischen System: "Alle unsere Probleme wurzeln im politischen System. Was ich tue ist unmöglich in diesem System. Ich mache es möglich." Ähnlich wie Xi scheint Geng zu glauben, dass nur die Konzentration der Macht in der Hand einer "Erlöserfigur" China voranbringen kann. Xi bekam auf dem sechsten Plenum im Oktober 2016 den neuen Titel "Kern der Partei". Die Bürger von Shanxi hoffen, dass damit Korruption und Nepotismus beendet werden.
Die Staatliche Planungskommission NRDC ließ Anfang Dezember verlautbaren, dass China eigene Pläne im Rahmen der Seidenstraßenstrategie mit der Investitions- und Handelsstrategie Japans und Südkorea verbinden möchte. Laut ChinaDaily machen die drei Länder zusammen genommen 70 % des asiatischen BIPs aus. In Planung sind Verhandlungen zu einer Freihandelszone und einer umfassenden "Pan-Asian Regional Comprehensive Economic Partnership".
Seit letztem Jahr gibt es nun die Facebook Seite des China-Programms der Stiftung Asienhaus-Zeit, mal wieder etwas Werbung zu machen. Hier könnt ihr diese Seite liken: http://fb.me/ChinaProgramStiftungAsienhaus Und ganz besonders aktiv in sozialen Medien inkl. Weibo und YouTube sind auch unsere Stimmen-aus –China: #SAC im Netz: https://www.facebook.com/pages/Stimmen-aus-China/309144466224
Am 27. September 2016 versammelten sich über 60 Teilnehmer auf der Fachtagung "Urbanisierungsprozesse und Partizipation in deutsch-chinesischen Partnerschaften" im Rautenstrauch-Joest-Museum in Köln. Vertreten waren Verantwortliche der deutsch-chinesischen Städtepartnerschaften, NGOs, Stadtregierungen sowie Akademiker, Architekten, Förderer und Vertreter der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit. Das Entwicklungsziel Nr. 11 von den 17 2015 formulierten SDGs lautet "Sustainable Urbanization". 2012 hat die Europäische Union die Ausgestaltung einer sogenannten "Urbanisierungspartnerschaft" mit China vereinbart. Am 26. Mai 2013 vereinbarte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Deutsch-chinesische Urbanisierungspartnerschaft. In der Absichtserklärung wurde auch der Themenbereich "Partizipation" aufgeführt, wobei dieser nicht weiter ausgearbeitet wurde. Aus diesem Grund veranstaltete die Stiftung Asienhaus/China-Programm in Kooperation mit der Stadt Köln eine Fachtagung, die die Partizipation der Bürger in diesen Umstrukturierungs- und Stadtplanungs-/Urbanisierungsprozessen in den Mittelpunkt rückt. Die Deutsch-Chinesische Urbanisierungspartnerschaft steht noch ganz am Anfang der Entwicklung, erst seit Dezember 2015 wurden die ersten Planungsvorhaben angeschoben. Verantwortlich für die Umsetzung ist das Verbindungsbüro Deutsch-Chinesische Urbanisierungspartnerschaft bei der GIZ, auf chinesischer Seite die Nationale Reformkommission (NDRC) und das Ministerium für Wohnungswesen und die Entwicklung der Städte und des ländlichen Raums (MoHURD). Chinas Urbanisierungspläne sind sehr ambitioniert: In den nächsten zehn Jahren sollen 250 Millionen Menschen "urbanisiert" werden. Zurzeit leben 52 Prozent der Bevölkerung in Städten, bis 2025 sollen es 70 Prozent werden. Das setzt die örtlichen Verwaltungen unter Druck, Wohnraum zu schaffen, die ländliche Bevölkerung umzusiedeln, aber auch innovative Verkehrs- und Industrielösungen in Hinsicht auf Klimaschutz zu kreieren. Die Bürgermeister der Zukunft müssen, so malt es Ben Barber aus, Meister der "good governance" werden. Download hier.
Bewerbungsschluss 24.2. (für single appl.), 3.3.2017 (für joint appl.) The tendering for the fifth round of the EU-China NGO Twinning Exchange Program is open. This joint initiative comprises the longstanding Stiftung Asienhaus "EU-China NGO Twinning Program” which is funded by Robert Bosch Stiftung and Stiftung Mercator's "China-EU NGO Exchange Program on Climate Change and Low Carbon Development”, run in cooperation with the Climate Action Network Europe (CAN-E) and the China Association for NGO Cooperation (CANGO). For more information on the joint initiative, please view: http://www.eu-china-twinning.org/
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EU-China Civil Society Portal
Chinas Bodenschätze/ Chinas internationale Rohstoffstrategie/Chinas Kohle (2016)von der Stiftung Asienhaus Folge uns auf: |