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BURMA NACHRICHTEN 17/2005, 19.September

Meldungen:
ASEAN-Wirtschaftsminister boykottieren ASEM-Treffen in Rotterdam
Studentenführer rufen internationale Gemeinschaft zu humanitärer Hilfe auf
Millenniumsgipfel
Auslandsinvestitionen gestiegen
Verträge zum Bau von Wasserkraft
Deutsche Welle in Burma
Neuer Bericht von amnesty international

ASEAN-Wirtschaftsminister boykottieren ASEM-Treffen in Rotterdam

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Wirtschaftsminister der ASEAN-Staaten haben ein Treffen europäischer und asiatischer Wirtschaftsminister im Rahmen des Asien-Europa-Treffens (ASEM) vergangenes Wochenende boykottiert, nachdem die Niederlande sich geweigert hatten, ein Visum für den burmesischen Minister Soe Tha auszustellen. Die ASEAN-Staaten haben statt dessen niederrangigere Beamte nach Rotterdam entsandt. Laut des Gemeinsamen Standpunktes der Europäischen Union (EU) gilt für u.a. Angehörige der Militärjunta ein Visabann für die EU.
Kyodo News 16.09.05

Studentenführer rufen Internationale Gemeinschaft zu humanitärer Hilfe auf

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Der bekannte Studentenführer Min Ko Naing hat zusammen mit einer Gruppe anderer Studentenaktivisten die internationale Gemeinschaft aufgefordert, weiterhin humanitäre Hilfe für Burma zu leisten. Die burmesische Regierung wurde aufgefordert, die Behinderungen internationaler Hilfsorganisationen aufzuheben. Die Aktivisten, die den Aufstand von 1988 angeführt hatten und viele Jahre im Gefängnis waren, erklärten, die humanitäre Situation in Burma sei in einem alarmierenden Zustand und effektive Maßnahmen müssten vor allem von internationaler Seite ergriffen werden.
Die Gruppe rief außerdem Junta und Oppositionsgruppen zur Zusammenarbeit auf, um Burmas humanitären Bedürfnisse entgegen zu kommen.
Behinderungen für internationale humanitäre Organisationen wurden vermehrt seit der Absetzung Khin Nyunts im Oktober 2004 gemeldet. Der Global Fund zur Bekämpfung von Malaria, Tuberkulose und AIDS hat gerade seine Zahlungen eingestellt. Nun wird nach anderen Quellen gesucht. Japan hat u.a. 50.000 US-Dollar zur Bekämpfung von Malaria zur Verfügung gestellt. 
Irrawaddy 07.09.05, BBC News 07.09.05, Democratic Voice of Burma 31.08., 07.09.05

Millenniumsgipfel

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Kurz vor Beginn des UN-Millenniumsgipfels vom 14. bis 16. September in New York hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan in einer Rede vor Repräsentanten der ASEAN Burmas Militärregierung aufgrund der Nichteinhaltung grundlegender politischer Freiheitsrechte kritisiert. Er forderte Respekt für die Prinzipien von Demokratie, Rechtssicherheit und den Schutz der Menschenrechte. Der UN-Gipfel ist die erste große Zusammenkunft nach der Ausrufung der Millennium Entwicklungsziele im Jahr 2000 zur Bekämpfung der weltweiten Armut. Burmas Performanz zur Erreichung der sieben definierten Ziele ist laut einem Bericht von u.a. der Asiatischen Entwicklungsbank schlecht und liegt hinter der der anderen Staaten der Region zurück. Zum Millenniumsgipfel reiste Burmas Außenminister Nyan Win.
Von führenden Menschenrechtsgruppen wie amnesty international, Human Rights Watch und Oxfam war bedauert worden, dass es keine Einigung zur Schaffung eines UN-Menschenrechtsrates gegeben hat.
Irrawaddy 07.,14., 15.09.05

Auslandsinvestitionen gestiegen

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Offiziellen burmesischen Angaben zufolge sind die Auslandsinvestitionen in Burma im Jahr 2004 um 34 Prozent auf 128,09 Millionen US-Dollar im Vergleich zu 95,35 Millionen US-Dollar 2003 gestiegen. Südkorea, China und Thailand investierten zusammen 112,25 Mio US-Dollar. Von China allein sind 66 Mio US-Dollar für Öl und Gas, Bergbau und verarbeitende Industrie investiert worden. Seit der offeneren Marktpolitik Burmas nach 1988 sind rund 7 Milliarden US-Dollar an ausländischen Investitionen getätigt worden.
Gasverkäufe sind um neun Prozent auf 578 Millionen Dollar im Vergleich zu 636 Mio US-Dollar gesunken. Erdgas macht fast ein Viertel der Rohstoffexporteinkünfte aus, Thailand ist der größte Abnehmer hierfür.
Associated Press 12.09.05

Verträge zum Bau von Wasserkraft

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Zwei chinesische Unternehmen haben Verträge zum Bau von zwei Wasserkraftwerken in Burma abgeschlossen. China National Heavy Machinery Corporation (CHMC) unterzeichnete einen 45 Millionen US-Dollar-Deal zur Bereitstellung von Hochspannungsleitungen und Umspannstationen für das Yeywa Hydropower Project am Myitnge-Fluss südlich von Mandalay, welches das größte in Burma werden wird. Es ist der fünfte Vertrag mit China bei diesem Wasserkraft-Projekt. Yunnan Machinery and Equipment Import and Export Company (YMEC) unterzeichnete auch einen Vertrag, um am Oberen Paunglaung Hydroelectric Power Project östlich von Pyinmana in der südlichen Mandalay Division beizutragen. Dieses Gebiet ist in den vergangenen Wochen als der Ort bekannt geworden, wohin eine Reihe von Regierungsministerien verlegt werden. 
Xinhua 02.09.05, Irrawaddy 02.09.05

Deutsche Welle in Burma

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Der Auslandsrundfunk- und Fernsehsender Deutsche Welle hat ein Abkommen mit Burmas staatlichem MRTV zu Übertragungsrechten seiner Sendungen geschlossen. Die Übereinkunft bedeutet, dass Burmas größter Fernsehsender Programme der Deutschen Welle gebührenfrei übertragen kann. Der Vertrag beinhaltet eine Klausel, die die Einstellung der Übertragungsrechte vorsieht, wenn die Sendungen manipuliert würden.  Deutsche Welle kann in Burma bereits per Satellit empfangen werden, was sich jedoch nur wenige leisten können. MRTV kann von jeder Person im Besitz einer Fernsehgerätes ohne Extragebühren empfangen werden.
Irrawaddy 12.09.05

Neuer Bericht von amnesty international

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In einem neuen Bericht unter dem Titel „Myanmar: Leaving Home“ berichtet amnesty international, dass Zehntausende Menschen ethnischer Minderheiten weiterhin durch das burmesische Militär zur Zwangsarbeit herangezogen werden. Ihr Land werde konfisziert, Ernte eingezogen, die Häuser und Lebensgrundlage zerstört. Diese Situation für die Bevölkerung habe sich noch verschlimmert, seit das Militär selbstversorgend geworden ist. Der Bericht kann unter http://web.amnesty.org/library/index/engasa160232005 herunter geladen werden.
amnesty international 07.09.05

Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2 und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0 nachzulesen.

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