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BURMA NACHRICHTEN 17/2005, 19.September |
Meldungen:
ASEAN-Wirtschaftsminister
boykottieren ASEM-Treffen in Rotterdam
Studentenführer rufen internationale Gemeinschaft zu humanitärer
Hilfe auf
Millenniumsgipfel
Auslandsinvestitionen gestiegen
Verträge zum Bau von Wasserkraft
Deutsche Welle in Burma
Neuer Bericht von amnesty international
ASEAN-Wirtschaftsminister boykottieren ASEM-Treffen in Rotterdam |
Wirtschaftsminister
der ASEAN-Staaten haben ein Treffen europäischer und asiatischer Wirtschaftsminister im
Rahmen des Asien-Europa-Treffens (ASEM) vergangenes Wochenende boykottiert, nachdem die
Niederlande sich geweigert hatten, ein Visum für den burmesischen Minister Soe Tha
auszustellen. Die ASEAN-Staaten haben statt dessen niederrangigere Beamte nach Rotterdam
entsandt. Laut des Gemeinsamen Standpunktes der Europäischen Union (EU) gilt für u.a.
Angehörige der Militärjunta ein Visabann für die EU.
Kyodo News 16.09.05
Studentenführer rufen Internationale Gemeinschaft zu humanitärer Hilfe auf |
Der bekannte Studentenführer Min Ko Naing hat zusammen mit einer
Gruppe anderer Studentenaktivisten die internationale Gemeinschaft aufgefordert, weiterhin
humanitäre Hilfe für Burma zu leisten. Die burmesische Regierung wurde aufgefordert, die
Behinderungen internationaler Hilfsorganisationen aufzuheben. Die Aktivisten, die den
Aufstand von 1988 angeführt hatten und viele Jahre im Gefängnis waren, erklärten, die
humanitäre Situation in Burma sei in einem alarmierenden Zustand und effektive Maßnahmen
müssten vor allem von internationaler Seite ergriffen werden.
Die Gruppe rief außerdem Junta und Oppositionsgruppen zur Zusammenarbeit auf, um Burmas
humanitären Bedürfnisse entgegen zu kommen.
Behinderungen für internationale humanitäre Organisationen wurden vermehrt seit der
Absetzung Khin Nyunts im Oktober 2004 gemeldet. Der Global Fund zur Bekämpfung von
Malaria, Tuberkulose und AIDS hat gerade seine Zahlungen eingestellt. Nun wird nach
anderen Quellen gesucht. Japan hat u.a. 50.000 US-Dollar zur Bekämpfung von Malaria zur
Verfügung gestellt.
Irrawaddy 07.09.05, BBC News
07.09.05, Democratic Voice of Burma 31.08., 07.09.05
Millenniumsgipfel |
Kurz vor Beginn des
UN-Millenniumsgipfels vom 14. bis 16. September in New York hat UNO-Generalsekretär Kofi
Annan in einer Rede vor Repräsentanten der ASEAN Burmas Militärregierung aufgrund der
Nichteinhaltung grundlegender politischer Freiheitsrechte kritisiert. Er forderte Respekt
für die Prinzipien von Demokratie, Rechtssicherheit und den Schutz der Menschenrechte.
Der UN-Gipfel ist die erste große Zusammenkunft nach der Ausrufung der Millennium
Entwicklungsziele im Jahr 2000 zur Bekämpfung der weltweiten Armut. Burmas Performanz zur
Erreichung der sieben definierten Ziele ist laut einem Bericht von u.a. der Asiatischen
Entwicklungsbank schlecht und liegt hinter der der anderen Staaten der Region zurück. Zum
Millenniumsgipfel reiste Burmas Außenminister Nyan Win.
Von führenden Menschenrechtsgruppen wie amnesty international, Human Rights Watch
und Oxfam war bedauert worden, dass es keine Einigung zur Schaffung eines
UN-Menschenrechtsrates gegeben hat.
Irrawaddy 07.,14.,
15.09.05
Auslandsinvestitionen gestiegen |
Offiziellen burmesischen Angaben zufolge sind die
Auslandsinvestitionen in Burma im Jahr 2004 um 34 Prozent auf 128,09 Millionen US-Dollar
im Vergleich zu 95,35 Millionen US-Dollar 2003 gestiegen. Südkorea, China und Thailand
investierten zusammen 112,25 Mio US-Dollar. Von China allein sind 66 Mio US-Dollar für
Öl und Gas, Bergbau und verarbeitende Industrie investiert worden. Seit der offeneren
Marktpolitik Burmas nach 1988 sind rund 7 Milliarden US-Dollar an ausländischen
Investitionen getätigt worden.
Gasverkäufe sind um neun Prozent auf 578 Millionen Dollar im Vergleich zu 636 Mio
US-Dollar gesunken. Erdgas macht fast ein Viertel der Rohstoffexporteinkünfte aus,
Thailand ist der größte Abnehmer hierfür.
Associated Press 12.09.05
Verträge zum Bau von Wasserkraft |
Zwei chinesische Unternehmen haben Verträge zum Bau von zwei
Wasserkraftwerken in Burma abgeschlossen. China National Heavy Machinery Corporation
(CHMC) unterzeichnete einen 45 Millionen US-Dollar-Deal zur Bereitstellung von
Hochspannungsleitungen und Umspannstationen für das Yeywa Hydropower Project am
Myitnge-Fluss südlich von Mandalay, welches das größte in Burma werden wird. Es ist der
fünfte Vertrag mit China bei diesem Wasserkraft-Projekt. Yunnan Machinery and Equipment
Import and Export Company (YMEC) unterzeichnete auch einen Vertrag, um am Oberen
Paunglaung Hydroelectric Power Project östlich von Pyinmana in der südlichen Mandalay
Division beizutragen. Dieses Gebiet ist in den vergangenen Wochen als der Ort bekannt
geworden, wohin eine Reihe von Regierungsministerien verlegt werden.
Xinhua 02.09.05, Irrawaddy 02.09.05
Deutsche Welle in Burma |
Der Auslandsrundfunk- und Fernsehsender Deutsche Welle hat ein
Abkommen mit Burmas staatlichem MRTV zu Übertragungsrechten seiner Sendungen geschlossen. Die Übereinkunft bedeutet, dass Burmas größter
Fernsehsender Programme der Deutschen Welle gebührenfrei übertragen kann. Der Vertrag
beinhaltet eine Klausel, die die Einstellung der Übertragungsrechte vorsieht, wenn die
Sendungen manipuliert würden. Deutsche Welle
kann in Burma bereits per Satellit empfangen werden, was sich jedoch nur wenige leisten
können. MRTV kann von jeder Person im Besitz einer Fernsehgerätes ohne Extragebühren
empfangen werden.
Irrawaddy 12.09.05
Neuer Bericht von amnesty international |
In einem neuen Bericht unter dem Titel Myanmar: Leaving
Home berichtet amnesty international, dass Zehntausende Menschen ethnischer
Minderheiten weiterhin durch das burmesische Militär zur Zwangsarbeit herangezogen
werden. Ihr Land werde konfisziert, Ernte eingezogen, die Häuser und Lebensgrundlage
zerstört. Diese Situation für die Bevölkerung habe sich noch verschlimmert, seit das
Militär selbstversorgend geworden ist. Der Bericht kann unter http://web.amnesty.org/library/index/engasa160232005
herunter geladen werden.
amnesty
international 07.09.05
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind auf der
Asheinaus-Homepage unter http://www.asienhaus.de/index.php?LINK=8&ULINK=5&UULINK=2
und in der Burmalibrary Online unter http://www.burmalibrary.org/show.php?cat=1587&lo=d&sl=0
nachzulesen.
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