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BURMA NACHRICHTEN 18/2006, 30. November |
Meldungen:
IKRK muss Büros schließen
ILO: Sicherheitsrat und Internationaler Gerichtshof
Schuldenerlass und neuer Kredit von China
Antrittsbesuch des thailändischen Premiers
Rechtshilfe für Flüchtlinge in Thailand
Erhöhung der Edelsteinproduktion
SMS-Service auf Burmesisch
ZDF produziert neuen Traumreise-Film: "Die schönste Reise
des Lebens - Myanmar"
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IKRK muss Büros schließen |
Das Internationale Komitee
vom Roten Kreuz (IKRK) ist angewiesen worden, fünf Feldbüros in Mandalay, Moulmein im
Mon-Staat, Pa-an im Karen-Staat, Taunggyi und Kengtung im Shan-Staat zu schließen. Damit
ist es für die Organisation unmöglich geworden, die meisten Hilfs- und Schutzprogramme
für die Zivilbevölkerung in den sensiblen Grenzgebieten durchzuführen. Besuche bei
Gefangenen, die seit Dezember 2005 eingestellt wurden, dürfen nicht wieder aufgenommen
werden. In einer Stellungnahme erklärte das IKRK, dass es diese Entscheidung der
burmesischen Behörden zutiefst bedaure, da sie die Errungenschaften für die
verletzlichsten Bevölkerungsgruppen gefährde. In den vergangenen Monaten mussten die
Aktivitäten des IKRK mehr und mehr bis auf ein paar begrenzte Projekte im Bereich
der Rehabilitation von Minenopfern reduziert werden. In den vergangenen zwölf Monaten
habe das IKRK unermüdlich versucht, einen konstruktiven Dialog mit der burmesischen
Regierung zu führen, um die drängenden humanitären Probleme anzusprechen.
Die Assistance Associaton for Political Prisoners (Burma) bedauerte diesen Schritt. Bo Kyi
von AAPPB erklärte, die Entscheidung sei nicht nur grausam gegenüber den politischen
Gefangenen, sondern auch gegenüber deren Familien, die auf die Unterstützung durch das
IKRK angewiesen seien. Außerdem sei dies ein schlechtes Zeichen für andere humanitäre
Organisationen im Land. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz will weiter Wege zur
Wiederaufnahme seiner Arbeit suchen.
International
Committee of the Red Cross 27.11.06, Irrawaddy 28.11.06
ILO: Sicherheitsrat und Internationaler Gerichsthof |
Die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO)
erwägt, Burma vor den Sicherheitsrat sowie den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu
bringen. Das steht in der Abschlusserklärung der letzten Sitzung des ILO-Regierungsrates.
Dieser Entschluss wurde gefällt, nachdem Gespräche einer ILO-Delegation mit der
Militärregierung über die Handhabung der Vorwürfe der Zwangsarbeit Ende letzten Monats
in eine Sackgasse geraten waren. Zwar werde weiterhin der Dialog mit der Militärregierung
gesucht. Sollten die Gespräche jedoch nicht ernsthaft fortgeführt werden und zu
sichtbaren Ergebnissen führen, sähe sich die Organisation gezwungen, andere Wege zu
beschreiten. Dies könnte die Überführung an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag
bedeuten oder ein Vorbringen des Problems im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die
ILO erklärte auch, Dokumentationen über Zwangsarbeit an den Internationalen
Strafgerichtshof übergeben zu wollen. Viele der angezeigten Fälle der Zwangsarbeit
richten sich gegen das burmesische Militär. Offiziell ist die Praxis der Zwangsarbeit
zwar abgeschafft, jedoch berichten Beobachter und Menschenrechtsorganisationen, dass zu
wenig getan werde, diese Regelungen umzusetzen.
Agence
France Presse 16.11.06, ILO Governing Body,
Conclusion GB297-2006-11-0168-1-En.doc
Schuldenerlass und neuer Kredit von China |
China gewährt Burma einen
teilweisen Schuldenerlass und ein Darlehen mit niedrigen Zinsen. Ein
Regierungsangehöriger gab inoffiziell bekannt, dass der Kredit 300 Millionen Yuan (30
Millionen Euro) betragen soll und dass China 240 Millionen Yuan Schulden (24 Millionen
Euro) erlassen werden sollen. Darüber hinaus wurden Abkommen zur Verbesserung der
Handels- und Wirtschaftsbeziehungen abgeschlossen, insbesondere für die Sektoren Nutzholz
und Bergbau in den Grenzgebieten. Laut offiziellen chinesischen Statistiken betrug der
bilaterale Handel im Jahr 2005 1,209 Milliarden US-Dollar (Exporte nach Burma 935
Millionen US-Dollar, Importe aus Burma 274 Millionen US-Dollar). Beide Länder
wollen das jährliche Handelsvolumen auf 1,5 Milliarden US-Dollar erhöhen.
Xinhua 23.11.06, Associated Press 24.11.06
Antrittsbesuch des thailändischen Premiers |
Bei seinem Antrittsbesuch in
Burma forderte der durch die Armee eingesetzte thailändische Premierminister Surayud
Chulanont die Militärregierung zu demokratischen Reformen auf. Gegenstand der Gespräche
des eintägigen Besuches waren auch Pläne zur Registrierung von burmesischen
Gastarbeitern in Thailand, Energiekooperation, Drogenbekämpfung und das Problem von
HIV/AIDS. Burmas Premierminister Soe Win soll darüber hinaus um Zahlungsaufschub für ein
Jahr über einen Kredit über vier Milliarden Baht (ca. 80 Millionen Euro) gebeten haben.
Darüber müsse die thailändische Export-Import (Exim) Bank entscheiden, die das Geld als
sogenannten weichen Kredit zur Verbesserung der
Telekommunikationsinfrastruktur gewährt hatte.
Agence France-Presse 24.11.06, Irrawaddy 24.11.06
Rechtshilfe für Flüchtinge in Thailand |
Das
Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen hat das erste von sieben
Rechtshilfezentren für Flüchtlinge in den Flüchtlingslagern an der thai-burmesischen
Grenze eröffnet. Es soll den Opfern von Gewaltverbrechen in den Grenzlagern
Rechtsbeistand ermöglichen. Die Zentren sollen über Menschenrechtsschutz und
Rechtsprozesse informieren sowie individuelle Beratung für Bewohner der
Flüchtlingslager, die Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden oder in kriminelle
Handlungen verwickelt sind, anbieten. Die Zentren werden von Italien finanziert und vom
International Rescue Committee (IRC) betrieben.
UN News Center
23.11.06
Erhöhung der Edelsteinproduktion |
Um die Edelstein- und Jadeproduktion zu erhöhen, bewilligt Burma im
Jahr 2007 neue Blöcke für den Edelsteinabbau für örtliche Investoren, berichtete die
burmesische Sonntagszeitung Sundays Myanmar Times. Von den insgesamt 215 Blöcken (1
Block = 0,405ha) würden 77 im Shan-Staat, 39 in der Mandalay-Division und 99 im
Kachin-Staat liegen.
Der Export von höherwertigen Edelsteinprodukten hat sich während der letzten drei Jahre
positiv entwickelt. Allein im Oktober exportierte Burma eine Tonne höherwertiger Jade
nach Deutschland, während im Dezember größere Lieferungen nach Spanien geplant seien,
so die Zeitung weiter. Im Dezember 2005 öffnete Burma 370 neue Minenblocks zum
Edelsteinabbau im Kachin-Staat.
Burma ist einer der weltweit größten Produzenten von Edelsteinen und besitzt u.a.
Vorkommen an Rubinen, Diamanten, Smaragden und Saphiren. Um den Edelsteinabbau zu
entwickeln, hatte die burmesische Regierung im Jahre 2005 das Neue Edelsteingesetz
(New Gemstone Law) verabschiedet, welches lokalen Unternehmern den Abbau, die
Weiterverarbeitung und den Verkauf von Schmuck in heimischen und auf internationalen
Märkten erlaubt. Seit 2000 fördert die Militärregierung den Edelsteinabbau in Joint
Ventures mit zehn Privatunternehmen auf Gewinnbeteiligungsbasis.
Xinhua
27.11.06
SMS-Service auf Burmesisch |
Ein SMS-Service auf Burmesisch wird gegen Ende des Jahres für
Mobiltelefonnutzer in Burma zur Verfügung stehen, berichtet die staatliche Zeitung
Kyemon. Der neue Service, welcher MySM heißen wird, wurde von einem Studenten der Rangoon
Computer University entwickelt. Mobildienste gibt es seit 2000 in Burma, seit 2004 wurde
ein SMS-Service auf Englisch angeboten. MySM erlaubt es den Nutzern, Textnachrichten
sowohl auf Englisch als auch auf Burmesisch zu versenden.
Irrawaddy
16.11.06, www.mymyanmar.net/mobile
ZDF produziert neuen Traumreise-Film: "Die schönste Reise des Lebens - Myanmar" |
Das ZDF hat gerade die Dreharbeiten zu einem Fernsehfilm "Die
schönste Reise des Lebens - Myanmar" abgeschlossen, der Anfang Januar 2007
ausgestrahlt werden soll. Die Myanmar Times berichtete über diese Dreharbeiten in Rangun.
Die Burma.Initiative kritisiert in einem offenen Brief die unkritische Darstellung Burmas
als "Traumziel" und fordert das ZDF auf, ein differenzierteres Bild dieses
Landes zu zeigen. http://www.asienhaus.de/public/archiv/ZDF28.11.06.PDF
. Der Artikel in der Myanmar Times über die Dreharbeiten: http://www.myanmar.com/myanmartimes/MyanmarTimes18-341/t001.htm
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, Download http://www.asienhaus.de/public/archiv/focus26.pdf
Bereits erschienene Burma-Nachrichten sind
auf der Asienhaus-Homepage und in
der Online Burma
Library nachzulesen.
Burma.Initiative Asienhaus
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