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BURMA NACHRICHTEN 18/2006, 30. November

Meldungen:
IKRK muss Büros schließen
ILO: Sicherheitsrat und Internationaler Gerichtshof
Schuldenerlass und neuer Kredit von China
Antrittsbesuch des thailändischen Premiers
Rechtshilfe für Flüchtlinge in Thailand
Erhöhung der Edelsteinproduktion
SMS-Service auf Burmesisch
ZDF produziert neuen Traumreise-Film: "Die schönste Reise des Lebens - Myanmar"

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IKRK muss Büros schließen

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Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist angewiesen worden, fünf Feldbüros in Mandalay, Moulmein im Mon-Staat, Pa-an im Karen-Staat, Taunggyi und Kengtung im Shan-Staat zu schließen. Damit ist es für die Organisation unmöglich geworden, die meisten Hilfs- und Schutzprogramme für die Zivilbevölkerung in den sensiblen Grenzgebieten durchzuführen. Besuche bei Gefangenen, die seit Dezember 2005 eingestellt wurden, dürfen nicht wieder aufgenommen werden. In einer Stellungnahme erklärte das IKRK, dass es diese Entscheidung der burmesischen Behörden zutiefst bedaure, da sie die Errungenschaften für die verletzlichsten Bevölkerungsgruppen gefährde. In den vergangenen Monaten mussten die Aktivitäten des IKRK mehr und mehr  bis auf ein paar begrenzte Projekte im Bereich der Rehabilitation von Minenopfern reduziert werden. In den vergangenen zwölf Monaten habe das IKRK unermüdlich versucht, einen konstruktiven Dialog mit der burmesischen Regierung zu führen, um die drängenden humanitären Probleme anzusprechen.
Die Assistance Associaton for Political Prisoners (Burma) bedauerte diesen Schritt. Bo Kyi von AAPPB erklärte, die Entscheidung sei nicht nur grausam gegenüber den politischen Gefangenen, sondern auch gegenüber deren Familien, die auf die Unterstützung durch das IKRK angewiesen seien. Außerdem sei dies ein schlechtes Zeichen für andere humanitäre Organisationen im Land. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz will weiter Wege zur Wiederaufnahme seiner Arbeit suchen.
International Committee of the Red Cross 27.11.06, Irrawaddy 28.11.06

ILO: Sicherheitsrat und Internationaler Gerichsthof

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Die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) erwägt, Burma vor den Sicherheitsrat sowie den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu bringen. Das steht in der Abschlusserklärung der letzten Sitzung des ILO-Regierungsrates. Dieser Entschluss wurde gefällt, nachdem Gespräche einer ILO-Delegation mit der Militärregierung über die Handhabung der Vorwürfe der Zwangsarbeit Ende letzten Monats in eine Sackgasse geraten waren. Zwar werde weiterhin der Dialog mit der Militärregierung gesucht. Sollten die Gespräche jedoch nicht ernsthaft fortgeführt werden und zu sichtbaren Ergebnissen führen, sähe sich die Organisation gezwungen, andere Wege zu beschreiten. Dies könnte die Überführung an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bedeuten oder ein Vorbringen des Problems im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die ILO erklärte auch, Dokumentationen über Zwangsarbeit an den Internationalen Strafgerichtshof übergeben zu wollen. Viele der angezeigten Fälle der Zwangsarbeit richten sich gegen das burmesische Militär. Offiziell ist die Praxis der Zwangsarbeit zwar abgeschafft, jedoch berichten Beobachter und Menschenrechtsorganisationen, dass zu wenig getan werde, diese Regelungen umzusetzen.
Agence France Presse 16.11.06, ILO Governing Body, Conclusion GB297-2006-11-0168-1-En.doc

Schuldenerlass und neuer Kredit von China

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China gewährt Burma einen teilweisen Schuldenerlass und ein Darlehen mit niedrigen Zinsen. Ein Regierungsangehöriger gab inoffiziell bekannt, dass der Kredit 300 Millionen Yuan (30 Millionen Euro) betragen soll und dass China 240 Millionen Yuan Schulden (24 Millionen Euro) erlassen werden sollen. Darüber hinaus wurden Abkommen zur Verbesserung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen abgeschlossen, insbesondere für die Sektoren Nutzholz und Bergbau in den Grenzgebieten. Laut offiziellen chinesischen Statistiken betrug der bilaterale Handel im Jahr 2005 1,209 Milliarden US-Dollar (Exporte nach Burma 935 Millionen US-Dollar, Importe aus Burma 274 Millionen US-Dollar). Beide Länder wollen das jährliche Handelsvolumen auf 1,5 Milliarden US-Dollar erhöhen.
Xinhua 23.11.06, Associated Press 24.11.06

Antrittsbesuch des thailändischen Premiers

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Bei seinem Antrittsbesuch in Burma forderte der durch die Armee eingesetzte thailändische Premierminister Surayud Chulanont die Militärregierung zu demokratischen Reformen auf. Gegenstand der Gespräche des eintägigen Besuches waren auch Pläne zur Registrierung von burmesischen Gastarbeitern in Thailand, Energiekooperation, Drogenbekämpfung und das Problem von HIV/AIDS. Burmas Premierminister Soe Win soll darüber hinaus um Zahlungsaufschub für ein Jahr über einen Kredit über vier Milliarden Baht (ca. 80 Millionen Euro) gebeten haben. Darüber müsse die thailändische Export-Import (Exim) Bank entscheiden, die das Geld als sogenannten „weichen Kredit“ zur Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur gewährt hatte.
Agence France-Presse 24.11.06, Irrawaddy 24.11.06

Rechtshilfe für Flüchtinge in Thailand

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Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen hat das erste von sieben Rechtshilfezentren für Flüchtlinge in den Flüchtlingslagern an der thai-burmesischen Grenze eröffnet. Es soll den Opfern von Gewaltverbrechen in den Grenzlagern Rechtsbeistand ermöglichen. Die Zentren sollen über Menschenrechtsschutz und Rechtsprozesse informieren sowie individuelle Beratung für Bewohner der Flüchtlingslager, die Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden oder in kriminelle Handlungen verwickelt sind, anbieten. Die Zentren werden von Italien finanziert und vom International Rescue Committee (IRC) betrieben.
UN News Center 23.11.06

Erhöhung der Edelsteinproduktion

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Um die Edelstein- und Jadeproduktion zu erhöhen, bewilligt Burma im Jahr 2007 neue Blöcke für den Edelsteinabbau für örtliche Investoren, berichtete die burmesische Sonntagszeitung Sunday’s Myanmar Times. Von den insgesamt 215 Blöcken (1 Block = 0,405ha) würden 77 im Shan-Staat, 39 in der Mandalay-Division und 99 im Kachin-Staat liegen.
Der Export von höherwertigen Edelsteinprodukten hat sich während der letzten drei Jahre positiv entwickelt. Allein im Oktober exportierte Burma eine Tonne höherwertiger Jade nach Deutschland, während im Dezember größere Lieferungen nach Spanien geplant seien, so die Zeitung weiter. Im Dezember 2005 öffnete Burma 370 neue Minenblocks zum Edelsteinabbau im Kachin-Staat.
Burma ist einer der weltweit größten Produzenten von Edelsteinen und besitzt u.a. Vorkommen an Rubinen, Diamanten, Smaragden und Saphiren. Um den Edelsteinabbau zu entwickeln, hatte die burmesische Regierung im Jahre 2005 das „Neue Edelsteingesetz“ (New Gemstone Law) verabschiedet, welches lokalen Unternehmern den Abbau, die Weiterverarbeitung und den Verkauf von Schmuck in heimischen und auf internationalen Märkten erlaubt. Seit 2000 fördert die Militärregierung den Edelsteinabbau in Joint Ventures mit zehn Privatunternehmen auf Gewinnbeteiligungsbasis.
Xinhua 27.11.06

SMS-Service auf Burmesisch

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Ein SMS-Service auf Burmesisch wird gegen Ende des Jahres für Mobiltelefonnutzer in Burma zur Verfügung stehen, berichtet die staatliche Zeitung Kyemon. Der neue Service, welcher MySM heißen wird, wurde von einem Studenten der Rangoon Computer University entwickelt. Mobildienste gibt es seit 2000 in Burma, seit 2004 wurde ein SMS-Service auf Englisch angeboten. MySM erlaubt es den Nutzern, Textnachrichten sowohl auf Englisch als auch auf Burmesisch zu versenden.
Irrawaddy 16.11.06, www.mymyanmar.net/mobile

ZDF produziert neuen Traumreise-Film: "Die schönste Reise des Lebens - Myanmar"

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Das ZDF hat gerade die Dreharbeiten zu einem Fernsehfilm "Die schönste Reise des Lebens - Myanmar" abgeschlossen, der Anfang Januar 2007 ausgestrahlt werden soll. Die Myanmar Times berichtete über diese Dreharbeiten in Rangun. Die Burma.Initiative kritisiert in einem offenen Brief die unkritische Darstellung Burmas als "Traumziel" und fordert das ZDF auf, ein differenzierteres Bild dieses Landes zu zeigen. http://www.asienhaus.de/public/archiv/ZDF28.11.06.PDF . Der Artikel in der Myanmar Times über die Dreharbeiten: http://www.myanmar.com/myanmartimes/MyanmarTimes18-341/t001.htm

 

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