Die Kraft der Zivilgesellschaft
Mit der Unabhängigkeit galt Timor-Leste lange Zeit als ein fragiles "Post-Konflikt“-Land. Zwei Jahrzehnte später hat das Land einen demokratischen, soliden Staat aufgebaut. Im Globalen Freiheitsindex von Freedom House u.a. wird Timor-Leste als einziges Land in Südostasien als 'frei' gelistet. Eine große Kraft zur Entwicklung von Demokratie und Stabilität geht von der Zivilgesellschaft aus: "NGOs engagieren sich für marginalisierte Gruppen und sind aktiv in der Empowerment- und Advocacy-Arbeit für Frauen und Mädchen. Wieder andere haben es sich zur Aufgabe gemacht, die Arbeit der Regierung kritisch zu begleiten. Ebenso schauen Journalist:innen der Regierung auf die Finger“, resümiert Rui Muakandala, Direktor von Casa Produsaun Audiovisual (CPA), einer NGO, die Identität und Frieden in Timor-Leste durch Medienarbeit fördert.
Wächterin über Grundrechte
NGOs tragen mit Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit dazu bei, das gesellschaftliche Bewusstsein für die Probleme des Landes wie z.B. Korruption, Patronage, geschlechtsspezifischer Gewalt und Straflosigkeit zu schärfen und die Einhaltung von Menschenrechten einzufordern.
Timor-Leste steht vor erheblichen Herausforderungen: es hat ein gravierendes Armutsproblem. Die Gesundheitsversorgung und das Bildungswesen sind noch immer schwach. Beeinträchtig wird die Entwicklung des Landes durch Spannungen zwischen den großen Parteien, Diese führten zu wiederholten politischen Pattsituationen. Ihre Ursachen haben sie in den tief verwurzelten Konflikten zwischen den politischen Führern der Ära von 1975.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit achten!
Immer wieder gibt es Versuche der Regierung, Raum für Zivilgesellschaft zu beschränken. Ein 2014 vom Parlament verabschiedetes Mediengesetz sorgte für heftige Debatten und Proteste. Das Parlament musste auf Druck des Präsidenten Änderungen am Gesetz vornehmen.
„Das günstige Umfeld für die Zivilgesellschaft in Timor-Leste hat es ihr ermöglicht, eine entscheidende Rolle bei der Stärkung von Demokratie und Menschenrechten zu spielen“, heißt es in der Erklärung von Menschenrechtsorganisationen zur allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR zu Timor-Leste ) im Januar 2022 vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Es bestehe jedoch noch erheblicher Spielraum für Verbesserungen in Bezug auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Empfehlungen an Parlamentarier:innen
Wie können Zivilgesellschaften in Asien, obwohl sie in Teilen stark unter Druck stehen, demokratische Prozesse stärken oder sich für die Umsetzung der Menschenrechte einsetzen? Und wie können Abgeordnete des Deutsches Bundestages darauf hinwirken, dass Handlungsspielräume weiterhin genutzt und wieder erweitert werden können?
Dies waren Leitfragen in einem Parlamentarischen Fachgespräch mit Abgeordneten, das die Stiftung Asienhaus gemeinsam mit dem philippinenbüro e.V., Korea-Verband e.V., dem Northeast-India Forum (NEIF) und dem Nepal Dialogforum am 23. Juni 2022 durchgeführt hat. Unter der Schirmherrschaft der Abgeordneten Boris Mijatovic (Bündnis 90/Die Grünen) und Peter Heidt (FDP) diskutierten wir Ländersituationen und Handlungsempfehlungen.
