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Der Inhalt in Kürze |
Nr. 6/2016
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- Panglong-Konferenz: Meilenstein mit Hindernissen
- Beratungskommission für Rakhine
- US heben weitere Sanktionen auf
- Kindersklaverei in Yangon sorgt für Aufruhr
- Ade, Myitsone-Staudamm?
- Militärgericht verurteilt Soldaten
- Veröffentlichungen
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1.) Panglong-Konferenz: Meilenstein mit Hindernissen |
Vom
31. August bis zum 3. September fand in Naypyidaw die
"Panglong-Konferenz des 21. Jahrhunderts" statt. Auf Einladung von
Staatsberaterin Suu Kyi kamen wichtige Konfliktakteure
zusammen, um den Friedensprozess in Myanmar voran zu bringen. Obwohl
ein wichtiger Schritt in Richtung Frieden, schien die viertägige
Konferenz ein wenig übereilt. So wurde etwa das Versprechen, dass
auf der Konferenz alle beteiligten Akteure einbezogen würden, nicht
eingelöst. Drei bewaffnete ethnische Gruppen blieben dem
Verhandlungstisch fern, da das Militär ein temporäres Niederlegen ihrer
Waffen als Eintrittkarte für die Konferenz gefordert hatte. Größeres
Aufsehen erregte die United Wa State Army, deren Vertreter die
Konferenz bereits am 2. Tag verließen, da sie angeblich nur als
Beobachter eingestuft wurden.
junge Welt 8.9.16; Frontier Myanmar 25.9.16
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2.) Beratungskommission für Rakhine |
Auf
Initiative von Aung San Suu Kyi wurde eine internationale Kommission
eingerichtet, die der Regierung Myanmars bezüglich der Situation im
Rakhine State und der Rohingya beratend zur Seite stehen soll. Die
neunköpfige Kommission, angeführt vom ehemaligen UN-Generalsekretär
Kofi Annan, soll für die Bereiche Konfliktprävention, humanitäre
Unterstützung und langfristige Entwicklung Empfehlungen formulieren und
innerhalb eines Jahres einen Bericht veröffentlichen. Es gibt
allerdings
Widerstand im Land gegen die Kommission. Zivilgesellschaftliche
Organisationen kritisierten, dass kein einziges Mitglied der Kommission
der Gruppe der Rohingya angehört.
The Irrawaddy 25.8.16; Frontier Myanmar 15.9.16
3.) US heben weitere Sanktionen auf
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Beim Besuch von Außenministerin Aung
San Suu Kyi am 14. September in Washington verkündete Präsident Obama
die Aufhebung weiterer wirtschaftlicher Sanktionen gegen Myanmar. Dies
wird auch den National
Emergencies Act umfassen, der die Grundlage fast aller noch bestehender
Sanktionen bildet. Damit wird auch das Handelsverbot mit über 100
myanmarischen Firmen und Privatpersonen, die wegen ihrer Nähe
zum ehemaligen Militärregime und ihrer Verwicklung in
Menschenrechtsverletzungen auf der schwarzen Liste stehen, beseitigt. Die Aufhebung der Liste ist umstritten. Denn
gerade die wohlbetuchten Cronies und Unternehmen wie die berüchtigte
Union of Myanmar Economic Holdings werden von der Aufhebung der Sanktionen profitieren.
Mehr: Interview zu den Sanktionen auf Irrawaddy Dateline
New Mandala 27.9.16; BBC News 16.9.16
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4.) Kindersklaverei in Yangon sorgt für Aufruhr
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Zwei minderjährige Mädchen wurden angeblich fünf Jahre lang als
Hausangestellte von einer bekannten Schneiderfamilie in Yangon gefangen
gehalten und misshandelt. Anfang September konnten sie mit Hilfe eines
Journalisten fliehen. Fünf Angehörige der Schneiderfamilie sind
gegenwärtig in Haft. Laut Berichten hatte die Myanmar National Human
Rights Commission die Familie der betroffenen Mädchen unter Druck
gesetzt, eine finanzielle Abfindung von 4.000 USD einer Klage vorzuziehen. Die
drei verantwortlichen Mitglieder der Kommission sollen nun von ihrem
Posten zurücktreten.
The Irrawaddy 26.9.16; BBC News 23.9.16
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5.) Ade, Myitsone-Staudamm?
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Es gab klare Antworten
für die Kommission, die im Auftrag des Präsidenten die
Wasserkraft-Projekte an der Ayeyarwady Einmündung im Kachin-Staat,
allen voran der Myitsone, untersuchen. Die ansässige Bevölkerung und
NGOs sind für die Einstellung der Projekte, berichtet die Kommission, die
Mitte September Befragungen vor Ort durchgeführt hatte. Die
Kachin Baptist Convention, wichtiger religiöser und sozialer
Akteur in Kachin, hat sich von Anfang an gegen jegliche
Wasserkraftprojekte entlang des Ayeyarwady ausgesprochen. Sie mahnte
die Kommission, auf die Stimmen der Bevölkerung zu hören: "Wir werden
die Aktivitäten der Kommission genau beobachten und berichten!"
Mehr zum Myitsone und zur Rolle Chinas
The Myanmar Times 20.9.16
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6.) Militärgericht verurteilt Soldaten
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Seit
Jahrzehnten sind die Streitkräfte Myanmars, auch Tatmadaw genannt, berüchtigt
für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, insbesondere gegenüber
ethnischen Minderheiten im Land. Die Täter kamen in der Regel
problemlos und unversehrt davon. Anfang September wurden nun - zur
Überraschung vieler - sieben Soldaten von einem Militärgericht zu fünf
Jahren Haft verurteilt. Sie sind der Ermordung von fünf Menschen
im Rahmen einer Befragung im Dorf Mong Yaw im Shan State für schuldig erklärt worden.
Frontier Myanmar 16.9.16
Prison Conditions in Burma and
the Potential for Prison Reform; Assistance Association for Political Prisoners, Sept. 2016
Beneficial
Ownership:
Tackling Hidden
Company Ownership
Through Myanmar's
EITI Process; Global Witness und Natural Resource Governance Institute, Sept. 2016
LOCAL DEMOCRACY IN MYANMAR: Reflections on ward and village tract elections in 2016, Danish Institute for International Studies
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Burma-Initiative
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