Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Seit dem Ausbruch von COVID-19 haben hunderte Regierungschefs ihre Macht über Wissenschaft, Forschung und öffentliche Gesundheit gestellt. In vielen Fällen wird die Eindämmung des Virus mit Krieg gleichgesetzt. Dies legitimiert die tiefen Einschnitte in die Rechte der Bürger und lenkt vom Versagen der Regierungen im Gesundheitssektor ab. Auch in Südostasien und Indien wird diese Methode genutzt um Stärke zu demonstrieren und Kontrolle auszuüben.

Trotz der Nähe zu China und engen Verbindungen zu Südkorea gelang es die Mongolei mit Hilfe von strikten Maßnahmen schnell und erfolgreich auf das Coronavirus zu reagieren. Die Wirtschaft erlitt jedoch einen starken Einbruch und für viele Menschen bedeutet dies ein Abrutschen in die Armut. Mit Konjunkturpaketen versucht die Regierung die Folgen für Unternehmen und Bürger*innen abzumildern.

Über die letzten drei Jahre haben Spitzenpolitiker um die Macht kämpfen. Damit haben sie Bemühungen untergraben, drängende Herausforderungen in der Entwicklung des Landes anzugehen. Noch immer ist ein  Haushaltsplan nicht verabschiedet. Die fehlenden Staatsausgaben wirken sich negativ auf die Wirtschaft und den Gesundheitssektor aus. In Anbetracht der Pandemie, handelte die Regierung effizient und rief den Notstand aus. Doch weitreichenden sozialen und ökonomischen Probleme des Landes haben sich mit der Pandemie verschlimmert. Die staatlichen Maßnahmen sind deshalb bedeutend für die weitere Entwicklung des Landes.

Durch die Corona-Pandemie erleidet Thailand Rückschläge im Kampf gegen sein Plastikmüllproblem. 2020 sollten die Plastikabfälle um 30% reduziert werden, Einwegplastik wurde verboten. Seit den Einschränkungen haben Plastikabfälle wieder drastisch zugenommen. Staaten wie die Philippinen, Indonesien oder Malaysia sehen sich vor ähnliche Probleme gestellt. Einen großen Anteil daran haben Lebensmittellieferungen, z.B. beim Bestellen von Essen, aber auch Online-Shopping im Allgemeinen. 

Vietnams  Erfolg bei der Eindämmung von COVID-19 basiert auf einer guten Informationspolitik und einer engen Koordinierung zwischen den Regierungsbehörden. Diese Errungenschaft bedeutet jedoch, dass der Staat mit steigenden Erwartungen seitens der Bevölkerung nach mehr Transparenz auch in anderen politischen Bereichen konfrontiert sein könnte. Wenn die Regierung nicht entsprechend handelt, kann das Vertrauen, das die Partei durch ihre COVID-19-Erfolge gewonnen hat, verfliegen.

Die Legal Aid Foundation of the Indonesian Women’s Association for Justice dokumentiert einen deutlichen Anstieg der Berichte über Gewalt gegen Frauen im April 2020. Die Auswirkungen der von der Regierung verhängten Corona -Einschränkungen könnten nicht nur Gewalt in bereits missbräuchlichen Beziehungen verschlimmern, sondern auch zu Fällen von Gewalt in Haushalten führen kann, in denen zuvor keine stattfand. Obwohl häusliche Gewalt strafbar ist, ist sie die am meisten vorkommende genderspezifische Gewalt im Land, auch bereits vor der Corona-Pandemie.

Neben der hohen Anzahl von berichteten Fällen der häuslichen Gewalt, wird auch der Stillstand von Gesetzesinitiativen zur Prävention von sexueller Gewalt und zum Schutz von Hausangestellten beanstandet. Zudem kommt es im Rahmen der COVID-19 Maßnahmen zu einer Benachteiligung von schwangeren Frauen, die sich Schnelltests unterziehen müssen. Im Falle eines positiven Resultats wurden manchen dieser Frauen Arbeits- und Zustellleistungen durch das Krankenhaus verwehrt.

Während die Regierungen in den ASEAN-Staaten die Sperrmaßnahmen lockern, werden COVID-19-Smartphone-Anwendungen zur Kontaktverfolgung eingeführt, um eine erneute Ausbreitung des Virus einzudämmen. Dabei werden jedoch mehr Bedenken laut, die Eingriffe in digitale Datenschutzrechte und das Ausspionieren personenbezogener Daten befürchten. Ähnlichen Diskussionen sieht sich die indische Regierung ausgesetzt, die bereits für das umstrittene biometrische ID-System Aadhaar stark kritisiert wurde. 

In Bezug auf die Verbreitung von Falschmeldungen rund um das Coronavirus verwendete der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Begriff "Infodemie". Dank der massiven Nutzung von Internet, Smartphones und sozialen Medien sind Fehlinformationen im Zusammenhang mit COVID-19 viraler als das Virus selbst. Mangelnde Medienkompetenz, aber auch Verschwörungstheorien, gezielte Falschinformationen und religiöse Stimmungsmache seitens einiger Regierungen, fachen Gerüchte, zum Beispiel in Bangladesch, an. In Singapur und Südkorea haben sich Initiativen zur Faktenüberprüfung als wirksam erwiesen. Diese könnten jedoch auch eingesetzt werden, um politische Macht zu sichern.