Klicken Sie hier, wenn Sie diese Mail nicht oder nicht richtig lesen können

Stiftung Asienhaus Asienhaus-Rundbrief
Asienhaus Rundbrief
Der Inhalt in Kürze Nr. 3/2016
  1. Konfliktherd Shan-Staat
  2. In 100 Tagen Prioritäten durchsetzen
  3. Aus für Norwegens Staudammprojekt?
  4. Panglong-Konferenz des 21. Jahrhunderts
  5. Pressefreiheit in Myanmar
  6. Update: Myitsone-Staudamm
  7. Update: Letpadaung-Kupfermine
  8. Veröffentlichungen

1.) Konfliktherd Shan-Staat
Laut einem Update der Shan Human Rights Foundation (SHRF) führte die Armee im Mai 2016  eine mehrtägige Offensive gegen die Shan State Progress Party/Shan State Army (SSPP/SSA) im nördlichen Shan-Staat aus, ungeachtet des bestehenden Waffenstillstandabkommens zwischen der SSPP/SSA und Myanmars Regierung. Die SHRF berichtet von schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Armee: bei der Offensive wurden u.a. über 1.000 Menschen vertrieben und die Lokalbevölkerung als menschliche Schutzschilde eingesetzt. Die brisanten Vorfälle wurden leider von Seiten der EU-Delegation, die zur gleichen Zeit zu Besuch in Hsipaw und damit in unmittelbarer Nähe zu den Kämpfen war, nicht als Diskussionspunkt aufgegriffen.
Zum Update
2.) In 100 Tagen Prioritäten durchsetzen
Die Regierung hat sich so einiges vorgenommen: Bis Mitte Mai 2016 wurden von Myanmars Ministerien Prioritäten für ihre jeweiligen Bereiche aufgelistet, die sie in den darauffolgenden 100 Tagen umsetzen sollen. Aung San Suu Kyi übernimmt dabei die führende Rolle bei der Planung. So hat sich z. B. das  Außenministerium vorgenommen, bestehende Visabeschränkungen für politische Exilant_innen zu lockern. Doch gerade die Bereiche, die für die weitere Demokratisierung und die Konfliktbearbeitung im Land wichtig wären, schafften es nicht auf die Prioritätenlisten: friedensschaffende und menschenrechtsfördernde Maßnahmen.

Burma Bulletin, ALTSEAN, Mai 2016

3.) Aus für Norwegens Staudammprojekt?
Das geplante Staudammprojekt “Middle Yeywa dam” des norwegischen Staatsunternehmens StatkraftNorfund Power Invest (SN Power) am Fluss Namtu im Shan Staat gerät unter Druck. In einem offenen Brief an Aung San Suu Kyi fordern die Shan Human Rights Foundation, die Shan Sapawa Environmental Organisation und das Shan State Farmers’ Network ein Moratorium aller Staudammprojekte am Namtu. Die Region ist Schauplatz heftiger bewaffneter Konflikte, die sich größtenteils um den Zugang zu den natürlichen Ressourcen vor Ort drehen. 
Zum Open Letter

4.) Panglong-Konferenz des 21. Jahrhunderts
Die neue Regierung hat für kommenden Juli zur nationalen Friedenskonferenz eingeladen. In Anlehnung an die 1946/47 stattgefundenen Konferenzen zur gemeinsamen Bildung eines unabhängen Birmas findet das Zusammentreffen von Myanmars Regierung mit bewaffneten ethnischen Gruppen unter dem Namen „Panglong Konferenz des 21. Jahrhunderts“ statt. Auch wenn die Vereinbarungen aus dem sogenannten Panglong-Abkommen nie in die Tat umgesetzt wurden, wird die Neuauflage des Treffens dennoch mit Spannung erwartet. Doch bereits im Vorhinein konstatieren diverse Vertreter_innen ethnischer Widerstandsgruppen, dass Sie aufgrund mangelnder Informationen davon ausgehen, die Konferenz könne einer Annäherung eher schaden als dem Friedensprozess dienlich sein. 

Eleven Myanmar 22.5.16; The Myanmar Times 30.5.16

5.) Pressefreiheit in Myanmar
Myanmars Medienlandschaft befindet sich seit einigen Jahren in einem tiefgreifenden Wandel. Auch wenn der ehemalige Informationsminister, U Ye Htut, offiziell konstatiert, dass die Medienlandschaft Myanmars mittlerweile seinen Nachbarn als Vorbild dienen könne, kann diese Aussage nur bedingt gestützt werden. Die Organisation Reporter ohne Grenzen listet das Land an 134. Stelle, zwar vor Bangladesch, China und Laos, dennoch hinter den ebenfalls benachbarten Ländern Indien und Thailand. Dass in Myanmar nach wie vor Journalist_innen bei der Ausübung ihrer Arbeit mitunter eingeschränkt werden, prangerte kürzlich auch das Committee to Protect Journalists an. In ihrem Brief an Präsident Htin Kyaw fordern sie die Wahrung der Pressefreiheit.
Zum Schreiben von CPJ

Myanmar Media Development; Freedomhouse 24.6.15; Deutsche Welle 2.5.13
6.) Update: Myitsone-Staudamm
Der Myitsone Staudamm ist derzeit eines der umstrittensten Großbauprojekte in Myanmar. Die Umsiedlung von Zehntausenden und der massive Einfluss des Projektes auf die Lebensader des Landes, den Irrawaddy, sorgen immer wieder für Proteste. Hinzu kommt, dass das Gros der gewonnen Energie (90%) in die chinesische Provinz Yunnan exportiert und nicht der lokalen Versorgung dienen soll. So machten Anwohnende des Projekts ihrem Ärger vergangenen Samstag abermals Luft. Bei einem Treffen des chinesischen Botschafters und des Projektinvestors mit dem Vorsitzenden der Kachin State Democracy Party wurden Banner mit der Aufschrift „Stop Killing the Irrawaddy“ hochgehalten. Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass Peking seine Interessen zugunsten der lokalen Bevölkerung auf Eis legen wird. Das Myitsone-Projekt wird erneut zum Gradmesser der Regierung Myanmars.

Eleven News 3.6.16; Mizzima 5.3.16; Myanmar Times 4.3.16; The Irrawaddy 4.6.16

7.) Update: Letpadaung-Kupfermine
Ausgangspunkt der neuesten Proteste gegen die von einem chinesisch-myanmarischen Joint-Venture betriebenen Kupfermine war die Wiederaufnahme der Aktivitäten vor knapp vier Wochen. Hauptkonfliktpunkte sind die mangelnde Transparenz sowie die Landnahmen, von denen insbesondere landwirtschaftlich Beschäftigte betroffen sind. Die Protestbewegung prangert diese Aushöhlung der bürgerlichen Eigentumsrechte zur Stärkung wirtschaftlicher Interessen an. Dabei werden immer wieder Demonstrierende drangsaliert bis hin zur Inhaftierung. Das gegenwärtige Demonstrationsgesetz bildet hierfür die rechtliche Grundlage. Zwar gab die Regierung eine Überarbeitung des restriktiven Gesetzes bekannt, jedoch liegt bisher noch kein neuer Entwurf vor.

The Irrawaddy 23.5.16; Myanmar Times 27.5.16; Radio Freee Asia 4.5.16
8.) Veröffentlichungen
Burma’s rocky path to democracy – the role of natural resources, von Mirco Kreibich, Heinrich Böll Stiftung, 1.4.2016.

Ausstellungskatalog „Burma entdecken. Mit dem Motorrad unterwegs im Goldenen Land“ von Berti Kamps, mit Texten der Publizistin Maria von Welser und der Fotografin Katharina Mayer.

We want genuine peace. Voices of communities from Myanmar’s ceasefire areas 2015, The Centre for Peace and Conflict Studies, 2016.

Mehr Demokratie in Myanmar wagen Herausforderungen für die Regierung unter Aung San Suu Kyi, Konstantin Bärwaldt, Friedrich Ebert Stiftung, Mai 2016.



Burma-Initiative

Spendenbutton

Südostasien 1-2016:
LGBTIQ in Südostasien

SOA 1/2016


Termine

23.-25.6.2016, Berlin
Myanmarforschung 2016:
Interdisziplinäre Erkundungen eines Landes im Wandel


Folge uns auf:

Facebook   Twitter


Tel. 0221-716121-25
www.asienhaus.de/burma

Hier können Sie den Rundbrief abbestellen! - Und hier können Sie ihn bestellen!
Dieser Rundbrief wurde an folgende e-mail-Adresse geschickt:
Kontakt: Christina Grein, Burma-Initiative/Stiftung Asienhaus, Hohenzollernring 52, 50672 Köln, burma@asienhaus.de