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Stiftung Asienhaus Asienhaus-Rundbrief
Asienhaus Rundbrief
Der Inhalt in Kürze Nr. 2/2015 - 28. Mai
  1. Neue Veröffentlichungen
  2. Rohingya flüchten über das Meer
  3. Massengräber von Flüchtlingen entdeckt
  4. Letpadaung-Kupfermine: AktivistInnen verurteilt
  5. Burmesische ArbeitsmigrantInnen nach drei Jahren befreit
  6. Gesetz zur Geburtenkontrolle verabschiedet
  7. Proteste gegen Mine in der Tanintharyi Region

1.) Neue Veröffentlichungen
Die Burma-Initiative hat im Frühjar diesen Jahres die ersten Papiere der Burma Briefing Reihe zu den Entwicklungsperspektiven Myanmars und der Rolle der Nachbarländer herausgegeben. Inzwischen ist die komplette Reihe veröffentlicht, die unter folgendem Link eingesehen und runtergeladen werden kann.

Hier geht es zu den neuesten Papiere der Reihe:
  1. Die Asiatische Entwicklungsbank in Myanmar: Einige Fakten und Gedanken, ohne Anspruch auf Vollständigkeit (Pieter Jansen)
  2. Land in Myanmar und Nordostindien: Eine Frage der Menschenrechte (Walter Fernandes)
  3. Entwicklungsdefizit? Burmas Rolle in Indiens sich wandelnder "Look / Act East Policy" (Sam Cartmell)
  4. Die Rolle der EU in Myanmar: Eine viel beschworene neue Freundschaft, die sich noch beweisen muss (Wolfram Schaffar)
2.) Rohingya flüchten über das Meer
In Burma wird die muslimische Minderheit der Rohingya, der Anspruch auf die myanmarische Staatsbürgerschaft verwehrt wird, verschärft diskriminiert und verfolgt. Laut Human Rights Watch wurden 2012 und 2013 mehr als 200 Rohingya bei Vertreibungen getötet. Seitdem leben viele von ihnen in Lagern, in denen sich die Lage zunehmend verschlechtert hat. Sie bekommen unzureichend medizinische Versorgung und Hilfsgüter, was dazu führte, dass viele Rohingya Flucht über das Meer suchen.

Um der Diskriminierung in Burma zu entfliehen, versuchen viele über das Meer Thailand, Indonesien und Malaysia zu erreichen. Zurzeit befinden sich noch bis zu 8.000 Flüchtlinge auf dem offenen Meer und benötigen dringend Hilfe aufgrund der Wasser- und Nahrungsknappheit.

Die Regierungen von Malaysia und Indonesien kündigten inzwischen an, die Flüchtlinge für einen beschränkten Zeitraum aufzunehmen. Am 29. Mai wird in Bangkok ein Flüchtlingsgipfel der ASEAN-Staaten stattfinden.Die burmesische Regierung verkündete nach anfänglichem Zögern nun doch ihre Teilnahme am Gipfel.

Myanmar Times 19.5.15; The Irrawaddy 18.5.15; Deutsche Welle 17.5.15; Die Zeit 18.5.15
3.) Massengräber von Flüchtlingen entdeckt
In Thailand wurden kürzlich mehrere verwaiste Lager und Massengräber entdeckt. Es wird vermutet, dass es sich bei den verscharrten Leichen um Rohingya und Flüchtlinge aus Bangladesch handelt. In den Lagern hielten Schleuserbanden offenbar Hunderte Bootsflüchtlinge versteckt. Auch in Malaysia, nahe der thailändischen Grenze, wurden nun ähnliche Camps im Dschungel entdeckt. Laut der malaysischen Polizei sind bisher 28 Lager und 139 Gräber gefunden worden.

Schmugglerbanden bringen seit Jahren Flüchtlinge, darunter viele Rohingya, für mehrere Tausend US-Dollar nach Thailand und Malaysia. Viele Flüchtlinge wurden jedoch dort von den Schmugglern in Camps festgehalten um Geld von ihren Angehörigen zu erpressen.

Zeit Online 25.5.15; Neue Zürcher Zeitung 27.5.15

4.) Letpadaung-Kupfermine: AktivistInnen verurteilt
Am 29. Dezember 2014 protestierten über hundert Menschen vor der chinesischen Botschaft in Yangon. Ihre Proteste richteten sich gegen die Letpadaung Kupfermine in der Region Sagaing, die von einem Joint Venture zwischen der chinesischen Firma Wanbao und UMEHL, einer Holding kontrolliert von Burmas Militär, betrieben wird. Ferner forderten sie die Untersuchung von Khin Wins Tod, einer Aktivistin, die während eines Protestes am 22. Dezember 2014 von einem Polizisten erschossen wurde.  Insgesamt wurden sechs AktivistInnen inhaftiert, weil sie ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen haben. Sie wurden zu vier Jahren und vier Monaten verurteilt. 

South China Morning Post 16.5.15; The Irrawaddy 15.5.15; Mizzima 16.5.15

5.) Burmesische ArbeitsmigrantInnen nach drei Jahren befreit
Am 12. Mai wurden 60 burmesische ArbeitsmigrantInnen, die vermutlich bis zu drei Jahren in einer thailändischen Garnelenverarbeitungsanlage eingesperrt waren, befreit. Die Myanmar Association in Thailand (MAT) führte in Kooperation mit thailändischen Behörden auf dem Gelände in Samut Sakhon, in der Nähe von Bangkok, eine Razzia durch, nachdem ein Arbeiter aus der Anlage geflohen war und MAT alarmierte.
Burmesische ArbeitsmigrantInnen in Thailand haben keine Lobby und sind aufgrund ihres Status nicht in der Position, angemessene Löhne und die Einhaltung von Mindeststandards zu fordern. Die wenigsten haben offizielle Aufenthalts- bzw. Arbeitsgenehmigungen in Thailand.

The Irrawaddy 14.5.15

6.) Gesetz zur Geburtenkontrolle verabschiedet
Die burmesische Regierung hat kürzlich ein Gesetz zur Kontrolle von Geburtenzahlen verabschiedet. Demnach können die Behörden Frauen in bestimmten Teilen des Landes einen Mindestabstand von drei Jahren zwischen zwei Geburten auferlegen. Kritische Stimmen bewerten dieses Gesetz als auf die Rohingya zugeschnitten. Bereits 2013 wurde eine Zwei-Kind Politik eingeführt, die ausschließlich für die muslimische Minderheit gilt. Das Gesetzespaket wird von MenschenrechtsaktivistInnen scharf kritisiert. Brad Adams von Human Rights Watch sieht darin ein Diskriminierungsinstrument, welches die Minderheiten und dabei vor allem die Rohingya einschüchtern soll.

Das Gesetz zur Geburtenkontrolle ist Teil eines rassistischen Gesetzespakets zum "Schutz von Rasse und Religion", das durch die nationalistische  Mönchsorganisation Ma Ba Tha vorangebracht wurde. 

Deutsche Welle 23.5.15; Human Rights Watch 16.5.15; Mizzima 16.5.15; Spiegel 17.5.15
7.) Proteste gegen Mine in der Tanintharyi Region
In der Tanintharyi Region sind Proteste von DorfbewohnerInnen gegen den Betreiber einer Kohlemine eskaliert. Die Minenarbeiten wurden vorläufig gestoppt. Ursache der Proteste sind die Gefährdung für die Umwelt vor allem der Wasserläufe und damit der Lebensgrundlage der lokalen Bevölkerung durch die Mine. Der Minenbetreiber plant jedoch das Projekt bis 2016 weiterzuverfolgen.

The Irrawaddy 18.5.15; The Irrawaddy 16.2.15; The Irrawaddy 13.1.15

Burma-Initiative

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Kontakt: Christina Grein, Burma-Initiative/Stiftung Asienhaus, Hohenzollernring 52, 50672 Köln, burma@asienhaus.de