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Stiftung Asienhaus Asienhaus-Rundbrief
Asienhaus Rundbrief
Der Inhalt in Kürze Nr. 4/2015 - 24. September
  1. Zwei Veranstaltungen zu den Wahlen in Myanmar
  2. NLD veröffentlich Manifest
  3. Wahlkampf: Über 100 KandidatInnen abgelehnt
  4. Neuigkeiten zu den Friedensverhandlungen
  5. Militär: Kein Coup, aber Sicherheitsmaßnahmen!
  6. Neuigkeiten zu den Friedensverhandlungen
  7. Neue Veröffentlichungen

1.) Zwei Veranstaltungen zu den Wahlen in Myanmar
TAZ-Cafe, Rudi-Dutschke-Straße 23, 10969 Berlin / 30.9, 19 Uhr
Asienhaus, Hohenzollernring 52, 50672 Köln / 1.10, 19 Uhr
Mit den Parlamentswahlen am 8. November ist in Myanmar die Hoffnung auf eine neue demokratische Ära verbunden. Noch gibt es viele Flüchtlinge und interne Vertriebene, die Waffenstillstände mit den ethnischen Rebellengruppen sind bisher weder flächendeckend noch dauerhaft. Constanze Rupprecht vom Burma Relief Centre berichtet über die Gesundheitsarbeit in Ost-Myanmar, deren Rahmenbedingungen und die anstehenden Parlamentswahlen.
Infos zur Veranstaltung in Berlin
Infos zur Veranstaltung in Köln
2.) NLD veröffentlicht Manifest
Nachdem am 8. September offiziell der Wahlkampf in Myanmar eingeläutet wurde, veröffentlichte die National League for Democracy (NLD) nun ein paar Tage später ihr Wahlmanifest. Schwerpunkt des Manifests bildet die Verfassungsreform, die die NLD vorantreiben will um damit insbesondere die einflussreiche Rolle des Militärs in Myanmars Regierung schrittweise zu reduzieren. Darüberhinaus verspricht die NLD, einen politischen Dialog abzuhalten und sich für eine echte föderale Union auf den Grundsätzen von Gleichheit aller ethnischen Gruppen, Selbstbestimmung und gemeinsamer Ressourcennutzung einzusetzen. Das 20-seitige Dokument spricht zwar viele wichtige Themen an, verliert sich jedoch nie im Detail.

The Irrawaddy 15.9.15; Myanmar Times 15.9.15
3.) Wahlkampf: Über 100 KandidatInnen abgelehnt
Die anstehenden Wahlen am 8. November sollten die ersten freien und fairen Wahlen nach rund 50 Jahren Militärherrschaft sein. Die derzeitigen Entwicklungen zeichnen aber ein anderes Bild. Die Wahlkommission hat insgesamt 124 KandidatInnen von der Liste gestrichen. Auffallend ist dabei vor allem, dass die gestrichenen KandidatInnen größtenteils ethnischen und religiösen Minderheiten angehören. Etwa ein Drittel der nicht zugelassenen KandidatInnen sind Angehörige des muslimischen Glaubens. Die Regierungspartei USDP bleibt von der Streichung gänzlich unberührt.

Lesetipp: Interview zum Thema freie und faire Wahlen, Irrawaddy Dateline mit Ko Sai Ye Kyaw Swar Myint, Director of election monitoring for the People’s Alliance for Credible Elections (PACE) und dem unabhängigen Kandidaten U Ye Myint Thein.

Myanmar Times 14.9.15; Mizzima 9.9.15
5.) Militär: Kein Coup, aber Sicherheitsmaßnahmen!
Im Vorfeld der Wahlen gab es mehrfach kritische Stimmen, die vor einem erneuten Putsch durch das Militär warnten. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte Myanmars, Min Aung Hlaing, gelobte nun, das Ergebnis der Wahlen am 8. November zu respektieren. “There were two coups in the country in 1962 and 1988...But I personally dislike military takeovers. In short, I have no plans for a military coup [and] the military has no plans for it” verkündete er auf einer Pressekonferenz am 21. September in Naypyidaw. Min Aung Hlaing sprach jedoch von mehreren geplanten Sicherheitsbeschränkungen, die er aber nicht näher erläuterte.

The Irrawaddy 22.9.15
6.) Neuigkeiten zu den Friedensverhandlungen
Im Zuge der Initiation von Friedensgesprächen 2011 zwischen der Regierung und den verschiedenen bewaffneten Gruppen wurden mehrere bilaterale Waffenstillstandsabkommen vereinbart. Das lang angekündigte nationale Waffenstillstandsabkommen lässt aber weiterhin auf sich warten. Zuletzt hieß es, dass das Abkommen noch vor den Parlamentswahlen im November unterzeichnet werden soll. Nach dem letzten Treffen zwischen den Anführern der verschiedenen bewaffneten ethnischen Gruppen mit Thein Sein am 9. September wurde verkündet, dass es noch weiterer interner Diskussionen zwischen den bewaffneten Gruppen bedarf, um zu klären, welche Gruppen den Vertrag unterzeichnen werden. Für Anfang Oktober ist nun der nächste Unterzeichnungstermin festgesetzt worden.

International Crisis Group 16.9.15; The Irrawaddy 14.9.15
7.) Neue Veröffentlichungen
AJAR: Opening the Box: Women’s Experiences of War, Peace, and Impunity in Myanmar, Sep. 2015.

Transnational Institute: Ethnic Politics and the 2015 Elections in Myanmar, Myanmar Policy Briefing 16, 2015.

The Centre for Peace and Conflict Studies: This is not who we are. Listening to communities affected by communal violence in Myanmar, 2015.

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www.asienhaus.de/burma

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Kontakt: Christina Grein, Burma-Initiative/Stiftung Asienhaus, Hohenzollernring 52, 50672 Köln, burma@asienhaus.de