Auf seiner nächsten Plenarsitzung in Straßburg vom 20.-23. September wird u.a. die Diskussion über das Verhältnis zu China einen Schwerpunkt bilden. Das Europaparlament setzt damit Signale vor dem nächsten EU-China Gipfel, der am 6. Oktober in Brüssel stattfinden wird. Außerdem stehen Importverbote aus in chinesischen Arbeitslagern produzierten Produkte auf der Tagesordnung.
Diskussionen im Vorfeld des Gipfels über die Beziehungen zwischen der EU und China
Die Abgeordneten werden am Dienstag mit Rat und Kommission über Handelsfragen, das Waffenembargo mit China und die Situation von Menschenrechtsaktivisten erörtern. Ein weiteres Thema wird der Fortschritt der Klimaverhandlungen im Vorfeld des Klimagipfels in Cancún sein. Die EU und China werden sich am 6. Oktober zu ihrem 13. jährlichen Gipfeltreffen zusammenfinden.
Importverbot für Produkte aus chinesischen Zwangsarbeitslagern?
Am Donnerstag wird das Parlament darüber diskutieren, wie die EU es vermeiden könne, von Gefangenen in Zwangsarbeitslagern hergestellte Produkte zu importieren. Ferner soll die Kommission auf die Frage der Abgeordneten eingehen, wie sie gedenke, den unfairen Wettbewerb, der aus dem Import solcher Warten resultiert, zu bekämpfen. Außerdem soll die Kommission erklären, wie sie beabsichtige, dieses Thema während den Verhandlungen mit China anzuschneiden.
Quelle: Europäisches Parlament
www.europarl.europa.eu/news/public/focus_page/008-81949-253-09-37-901-20100910FCS81938-10-09-2010-2010/default_p001c001_de.htm
