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More Power to the People`s Congresses? Parliaments and Parliamentarianism in the People`s Republic of China

ASIEN 99, April 2006, 28 S.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) übt ihre Vormachtstellung über die lokalen und nationalen Volkskongresse auf zweierlei Weise aus: Einerseits wacht die KPC streng über die verschiedenen Wahlen ihrer Mitglieder und andererseits stellt sie sicher, dass die Führungspersönlichkeiten dieser Kongresse aus den Reihen der KPC kommen.

Dennoch spielt die bloße Existenz dieser Kongresse und ihr wachsender Einfluss auf administrative Angelegenheiten, inbesondere bei der Einbringung neuer Gesetze und Bestimmungen, eine große Rolle für die ökonomische und soziale Entwicklung des heutigen China. Die Pluralisierung der ökonomischen Interessen und die Zunahme sozialer Schichtung hatten großen Einfluss auf die Wahlprozesse und die Macht der Volkskongresse. Bisher hat sich jedoch in China kein wirklicher Parlamentarismus herausgebildet.

Jean-Pierre Cabestan vertritt in seinem Buch die Auffassung, dass sich die lokalen und nationalen Kongresse in China erst dann zu demokratischen Parlamenten entwickeln werden, die das Volk wirklich repräsentieren, wenn der Bestandteil „Volks-“ aus dem Namen der Kongresse verschwunden sein wird.
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Autor:inneninformation

Cabestan, Jean-Pierre

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