Am 16. und 17. Mai 2011 fand in Prag der 6. und letzte EU-China High Level Round Table on Social Security statt. An dieser hochrangigen Konferenz zum Thema 'Implementing Social Security Legislation in Market Economies' nahmen zahlreiche Vertreter der EU, der europäischen und chinesischen Ministerien sowie Wissenschaftler teil, um sich über Erfahrungen im Bereich der sozialen Sicherung auszutauschen und über gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren. Staatssekretär Andreas Storm betonte in seiner Grundsatzrede: 'Soziale Sicherung ist nicht nur Selbstzweck, sie ist entscheidend für den sozialen Zusammenhalt und für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung eines Landes' und ging auf die Herausforderungen des demographischen Wandels ein, vor denen nicht nur die europäischen Staaten, sondern auch China steht.
Wang Dongjin, Vizeminister des Ministeriums für Humanressourcen und Soziale Sicherung, lobte die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen EU und China. Die Verabschiedung des neuen Sozialversicherungsgesetzes in China sei ein wichtiger Schritt, viele Herausforderungen stünden jedoch noch bevor. Der Ausbau der sozialen Sicherungssysteme sei auch in den kommenden Jahren eines der wichtigsten Reformvorhaben der Volksrepublik China.
Am 1. Juli 2011 tritt nunmehr das neue Sozialversicherungsgesetz der Volksrepublik China in Kraft, wodurch erstmals eine einheitliche, landesweit verbindliche Rahmengesetzgebung für die wesentlichen Zweige der Sozialversicherung geschaffen wurde. Das im Jahre 2006 ins Leben gerufene 'Social Security Reform Co-operation Project', das die jährlich stattfindenden 'EU-China Round Tables on Social Security' organisierte, und das auf die Unterstützung Chinas bei der Entwicklung eines nachhaltigen sozialen Sicherungssystems abzielte, findet deshalb ein erfolgreiches Ende.
Selbstverständlich wird die Zusammenarbeit des BMAS mit China im Bereich der sozialen Sicherung nicht enden. Vielmehr war die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Gegenstand eines bilateralen Gesprächs zwischen Staatssekretär Storm und seinem Kollegen, Herrn Wang Dongjin, dem Vizeminister des Ministeriums für Humanressourcen und Soziale Sicherung der Volksrepublik China am Rande der Konferenz in Prag
Quelle: Bundesminsterium für Arbeit und Soziales
www.bmas.de/portal/51788/2011__05__20__round__table__prag.html
BMAS, 20.5.2011
