Die tiefe Legitimationskrise der EU-Handelspolitik wurde im Oktober 2016 unübersehbar. Der Protest gegen die EU-Handelspolitik trieb Hunderttausende Menschen auf die Straße, drei Millionen unterzeichneten die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiativegegen TTIP und CETA. Zivilgesellschaftliche Aufklärungskampagnen verdeutlichten, wie die Handelspolitik durch die Privilegierung von Unternehmensinteressen die Demokratie gefährdet. Zudem erfahren immer mehr Menschen am eigenen Leib, wie die von Brüssel und den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten forcierte einseitige Weltmarktorientierung ihren Lebensstandard verschlechtert.
Die vorliegende Publikation möchte auf entwicklungspolitische Leerstellen in der aktuellen handelspolitischen Debatte hinweisen. Denn jegliche Reform der europäischen Handelspolitik muss vor allem eine konsequente Orientierung an den entwicklungspolitischen und menschenrechtlichen Verpflichtungen der Europäischen Union vollziehen. Wie zahlreiche Untersuchungen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zeigen, genügt die EU-Handelspolitik diesen Anforderungen derzeit jedoch nicht. Mitunter steht sie gar im Widerspruch zu den entwicklungspolitischen Verpflichtungen der EU.
Eine Studie von Thomas Fritz.
Herausgegeben von: Forum Umwelt und Entwicklung, Stiftung Asienhaus, FDCL e.V., Attac Deutschland und PowerShift e.V.
