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Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Menschen in Armut in Indonesien

Die Corona-Pandemie hat verheerende Auswirkungen für arme Menschen und andere besonders schutzbedürftige Gruppen. Das Herunterfahren der Wirtschaft und die Maßnahmen zur sozialen Distanzierung reduzieren das Einkommen armer Haushalte, die zumeist im informellen Sektor Indonesiens arbeiten. Neben dem Verlust oder der Reduzierung ihrer Einnahmen sind diese Gruppen weiter auch für Gesundheitsrisiken anfälliger. Indonesia at Melbourne setzt sich mit dem Thema in einem Podcast und einem Artikel auseinander. Dabei lassen sich konkrete Folgen von COVID-19 anhand der urban poor in Indonesien beobachten und es wird deutlich, dass die arme Bevölkerung in den Städten zwar sehr widerstandsfähig ist, die Pandemie jedoch drastische Auswirkungen auf das tägliche Überleben hat. Expert:innen diskutieren hierzu die Folgen für die Entwicklung der Armut in der indonesischen Gesellschaft und geben eine Einschätzung zum Vorgehen der Regierung.

Die Situation für arme Menschen in Indonesien verschlechtert sich durch die Corona-Pandemie weiter. Ein Artikel von The Guardian verdeutlicht, wie die Pandemie und die daraufhin eingeführten Mobilitätsbeschränkungen besonders die Ärmsten des Landes trifft. Aufgrund von geringer staatlicher Unterstützung sind sie besonders bedroht, da sie sich der Gefahr aussetzen müssen, das Haus zu verlassen, um Arbeit zu finden oder zu Hause zubleiben, wo das Leben der Menschen aufgrund von zu wenig Geld und Lebensmitteln in Gefahr schwebt.

Zu Anfang der Pandemie (April 2020) warnte das SMERU Research Institut davor, das die Armutsrate in Indonesien aufgrund von COVID-19 drastisch steigen würde. Laut dem Institut würde die Armutsrate im Jahr 2020 von 9,2 % im Jahr 2019 auf 9,7 % bis Ende 2020 angestiegen sein. Es hat sich mittlerweile gezeigt, dass die Armutsrate laut der UN Indonesien, allein im Jahr 2020 bereits auf 10,19 % gestiegen ist.

The Borge Project fasst die Auswirkungen von COVID-19 auf die arme Bevölkerung in wenigen Punkten zusammen und verdeutlicht dabei den Zusammenhang zwischen COVID-19 und Unterernährung.

 

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Phnom Penh: Vertreibungen von ethnischen Vietnames*innen inmitten der Pandemie

Inmitten dem Anstieg der Corona-Infektionen in Kambodscha wurden hunderte auf dem Wasser lebenden ethnische Vietnamesen aus der kambodschanischen Hauptstadt vertrieben. Die Räumung sei laut Regierung im Vorfeld der Planungen der Southeast Asian Games, die 2023 in Kambodscha stattfinden, notwendig und auch nicht aufgrund der Pandemie verschiebbar. Die vertriebenen Familien leben auf schwimmenden Häusern und sind weitgehend staatenlos, obwohl viele in Kambodscha aufgewachsen sind. Etwa 1.500 schwimmende Häuser wurden vertrieben. Boote, die versuchen nach Vietnam einzureisen, werden an der Grenze gestoppt. Die vietnamesischen Behörden berufen sich auf die derzeitigen massiven Corona-Ausbrüche. Einige der ungeimpften Vertriebenen wurden mittlerweile (Juli 2021) geimpft.

Kategorien Corona | Menschenrechte | Kambodscha | Vietnam

Neuer Bericht zum Stand des Rechts auf Nahrung und Ernährung 2021

Der Bericht, der jährlich vom Globalen Netzwerk für das Recht auf Nahrung und Ernährung veröffentlicht wird, gibt einen Überblick über die Auswirkungen von COVID-19 und die damit verbundenen Regierungsmaßnahmen auf das Recht auf Nahrung und Ernährung in verschiedenen Regionen. Er zeigt auch auf, wie sich Gemeinschaften, Kleinerzeuger und Gruppen der Zivilgesellschaft organisiert haben, um der Krise zu begegnen. Der Bericht ergänzt den von verschiedenen UN-Organisationen veröffentlichten State of Food Security and Nutrition (SOFI)-Bericht aus einer Menschenrechtsperspektive, die über Zahlen hinausgeht und die strukturellen Ungleichheiten hinter Hunger und Unterernährung beleuchtet.

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Timor-Leste: Frauen besonders betroffen von Pandemie

Die Pandemie hat Timor-Leste schwer getroffen. Das ohnehin schon schwache Wirtschafts- und Gesundheitssystem wurde völlig überfordert und stieß an seine Grenzen. Armut wurde verstärkt und bestehende Ungleichheiten vertieft. Dabei zeigt das Virus auch schonungslos die Schwachstellen im sozialen, politischen und wirtschaftlichen System für Frauen und Mädchen auf. Diese sind besonders von den Folgen der Pandemie betroffen und aufgrund von Berufen im informellen Sektor erreichen staatliche Hilfen sie deutlich seltenere. Die Pandemie trifft Frauen in Timor-Lest daher deutlich anders als Männer und bereits bestehende Ungleichheit zwischen den Geschlechtern verstärkt sich.  

Carmeneza Dos Santos Monteiro berichtet über die alarmierende Situation.

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Überfüllte Gefängnisse: Organisationen fordern kambodschanische Regierung zum Handeln auf

Menschenrechtsorganisationen haben die kambodschanische Regierung aufgefordert, die im Mai 2020 angekündigten Maßnahmen zur Entlastung überfüllter Gefängnisse anzugehen. Insbesondere COVID-19-Risikogruppen, Frauen mit Kindern, Nichtvolljährige und Inhaftierte, denen ein geringes und gewaltloses Vergehen vorgeworfen wird, sollten frei gelassen werden. Im Mai hatte der Justizminister Reformen angekündigt, da Gefängnisse völlig überfüllt und Gerichte mit offenen Rechtsfällen überlastet sind. Der Innenminister erklärte, dass Gefangene entlassen werden könnten; als Beispiel nannte er 10.000 Personen landesweit.

Die Ankündigungen blieben jedoch folgenlos. LICADHO, Amnesty International und Human Rights Watch veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme (Dezember 2020) in welcher erneut auf die prekären Bedingungen hingewiesen wurde. Eine Belegquote in kambodschanischen Gefängnissen von durchschnittlich über 300 Prozent, unzureichender Zugang zu sauberem Wasser und Hygieneartikeln sowie das Fehlen von Corona-Testmöglichkeiten für Angestellte und Insassen könnten massenhafte Infektionen mit dem Virus begünstigen. Im Mai 2021 wiederholten sie ihre Forderungen mit Nachdruck, da die Coronainfektionen in en Gefängnissen ansteigen.

Wie Brot für die Welt berichtete, folgten auf den Erlass eines vage formulierten Notstandgesetzes (April 2020) mehrere Verhaftungswellen. Nach einer erneuten Verschärfung des Gesetzes (März 2021) können nun bei Verstößen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen Gefängnisstrafen von bis zu 20 Jahren verhangen werden. Eine konsequente Anwendung des Gesetzes könnte die Zahl der Inhaftierten weiter in die Höhe treiben.

In Kambodscha gibt es ca. 39.000 Gefangene, Coronaausbrüche werden aus 10 Vollzugsanstalten gemeldet (Juli 2021), nach offiziellen Zahlen starben bisher 4 Gefangene.

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Malaysia: Weiße Flaggen als Hilferuf

Aufgrund sprunghaft angestiegener Corona-Infektionen hat die malaysische Regierung zum 1. Juni 2021 einen erneuten landesweiten Lockdown ausgerufen, der vierte seit Ausbruch der Pandemie. Daraufhin wurde in den sozialen Medien die Kampagne #benderaputih (weiße Flagge) ins Leben gerufen. Hilfesuchende, vor allem Menschen in Armut, hängen weiße Flaggen oder Stoffteile vor ihre Unterkunft, um Not zu signalisieren und Unterstützung von ihrer Nachbarschaft und Helfenden zu erbitten. Vor allem Nahrungsmittel werden benötigt. Die Initiative zeigt auf, dass staatliche Maßnahmen nicht ausreichen bzw. nicht alle erreichen. Hinzu hissen daneben andere Malaysier*innen schwarze Flaggen, um einen Rücktritt der Regierung zu fordern. Die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung und Wut auf die Regierung hat zugenommen. Seit dem Ausruf eines Ausnahmezustandes im Januar 2021 tagt das Parlament nicht mehr.

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Kambodscha: Angriffe auf die Meinungsfreiheit

Internationale Menschenrechtsorganisationen haben die kambodschanische Regierung aufgefordert, ihre Angriffe auf die Meinungsfreiheit in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einzustellen. In den letzten Monaten hat die Regierung vor öffentlicher Kritik an ihrem Corona-Strategie und -Maßnahmen gewarnt. Nach dem Anstieg der Corona-Fälle hatte die Regierung seit Februar 2021 harte Maßnahmen ergriffen und ist auch gegen Medienberichterstatter*innen vorgegangen. Unabhängige Journalisten wurden an der Berichterstattung über die Pandemie gehindert, Personen wegen Kritik an der Impfkampagne strafrechtlich verfolgt, Medienlizenzen für Portale widerrufen. Journalist*innen und Nutzer*innen von sozialer Medien wurde gedroht. Ein Journalist wurde im Juli 2021 wegen Kritik am in China hergestellten Impfstoff verhaftet. Zuvor waren in 2021 bereits 3 Journalist*innen verhaftet worden.

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Indonesien: Alarmierende Zahlen, Gesundheitssystem vor Kollaps

In Indonesien sind die Corona-Infektionen seit Ende Mai 2021 massiv angestiegen. Im Juli 2021 wurde ein landesweiter Lockdown verhängt, Reise beschränkt und weitere Einschränkungen verhängt. Mit etwa 54.000 offiziellen Fällen pro Tag (15.07.2021, Jakarta Post) verzeichnet das Land die meisten Neuinfektionen in Asien. Die Krankenhäuser im besonders betroffenen Java sind überlastet, der Sauerstoff in Gesundheitseinrichtungen wird knapp. Die Personalsituation in den Krankenhäusern ist angespannt, eine Pflegenotstand droht das viele Fachkräfte selbst infiziert sind – trotz Impfung. Nur knapp 6% der Bevölkerung sind geimpft.

Zivilgesellschaftliche Organisationen, Wissenschaftler*innen  aus dem Gesundheitsbereich und die Weltgesundheitsorganisation hatten die bisherigen Regierungsmaßnahmen als unzureichend kritisiert. 

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