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Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Meinungsfreiheit und repressive Gesetze: Kritik an Thailands König im Netz

Thailands König Rama X. Maha Vajiralongkorn verbringt seit Ausbruch der Viruses die meiste Zeit in Deutschland in einem Hotel mit Sondergenehmigung. Vor allem im Internet gibt es seither zunehmend Kritik am Verhalten des Königshauses und darüber hinaus an der Monarchie. Durch das Majestätsbeleidigungsgesetz kann Kritik in Thailand mit bis zu 15 Jahren Haft geahndet werden. Laut Amnesty International nutzen die Behörden die Pandemie, um noch stärker gegen kritische Stimmen vorzugehen. Rechte wie Meinungsfreiheit würden weiter beschnitten, Repressalien nähmen zu.

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Chinas Health Silk Road: Internationale Solidarität oder politische Strategie?

Ländern, denen die Ressourcen im Kampf gegen das Coronavirus fehlen, liefert China Schutzkleidung und Test-Kits. Dazu hat die Kommunistische Partei Chinas den Begriff Gesundheits-Seidenstraße (Health Silk Road), eine rhetorische Erweiterung von Chinas "Belt and Road Initiative" (BRI), ausgegraben. Doch das Auftreten Chinas wird in manchen Ländern kritisch betrachtet: Was vermeintlich solidarisch scheint, entpuppt sich als Strategie Chinas, sich als weltweit führende Gesundheitsorganisation zu profilieren und das internationale Ansehen zu verbessern. 

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Anstieg von Suizidversuchen und Todesfällen unter den städtischen Armen Thailands

Die Suizidrate unter den städtischen Armen Thailands ist laut einer aktuellen Studie im April 2020 deutlich angestiegen. Die Zahl sei dreimal so hoch wie im Vorjahr. Die mit dem Ausnahmezustand verbundenen Maßnahmen könnten die Ursache dafür sein, so die Forschungsgruppe. Der Bericht kritisierte Maßnahmen zur Eindämmung der Auswirkungen der Pandemie auf die Bevölkerung, insbesondere auf die Arbeiterklasse, als ineffizient. Es solle inklusivere und angepasste Strategien für die Armen ergriffen werden. Die Studie ist in Thailand derzeit in den Schlagzeilen und wird kontrovers diskutiert.

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COVID-19 und Flüchtlinge in Asien

Rund 3,5 Millionen Geflüchtete leben zurzeit in Asien. Die meisten von ihnen sind Afghanen und Rohingya aus Myanmar. Camps für Geflüchtete bieten ein besonders hohes Risiko zur Übertragung des Virus; zu viele Menschen auf engem Raum, kein Zugang zu medizinischer Versorgung und schlechte Hygienestandards erhöhen das Übertragungsrisiko. Experten prognostizieren daher, dass es in 12 Monaten möglicherweise über 500.000 COVID-19 Infektionen in solchen Camps geben wird. Es bestehe daher ein dringender Handlungsbedarf seitens nationaler Regierungen und Hilfsorganisationen, um extreme Ausbrüche zu verhindern. 

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COVID-19 - Ein Weckruf zur Umbildung der Wirtschaft von Timor-Leste

In Timor-Leste erleben wir, was passiert, wenn ein Land mit einem schwachen Gesundheits- und Bildungssystem sowie einer unterentwickelten Landwirtschaft mit einer großen Krise konfrontiert wird. Langfristig, so Joao da Cruz Cardoso, ist es jedoch unerlässlich, in diese Schlüsselsektoren zu investieren. "Heute könnte COVID-19 die Krise sein, die uns zwingen kann, unseren Entwicklungsansatz zu ändern, bevor unsere knappen Ölgelder ihr Ende finden."

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Grenzen der Solidarität

Hunderte Rohingya befinden sich auf zwei Booten in der Bucht von Bengalen in der Hoffnung auf Asyl. Und wieder einmal entziehen sich anliegende Staaten ihrer Verantwortung, Hilfe zu leisten und Asyl zu gewähren. Die Corona-Pandemie und der Schutz der Bürger*innen wird hier wie auch anderswo als zentrales Argument vorgeschoben. Dominique Virgil beleuchtet kritisch in seinem Beitrag in der Bangkok Post, warum COVID-19 keine Rechtfertigung für die Verletzung internationaler Vereinbarungen und daraus abgeleiteter staatlicher Pflichten sein kann.

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Bedrohte Informations- und Meinungsfreiheit

Das Recht auf Information ist gerade inmitten einer Pandemie essentiell. Menschen müssen Zugang zu aktuellen Nachrichten und Informationen von unabhängigen und zuverlässigen Quellen haben, um sich selbst und andere schützen zu können. Ebenso der prüfende Blick der Öffentlichkeit auf staatliches Handeln ist grundvoraussetzend in Demokratien. Die Regierung Myanmars übt sich gegenwärtig jedoch in der Repression unabhängiger Medien und Journalist*innen, darunter viele Websites der Minderheiten.

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Im Blindflug durch die Coronakrise

Myanmar begegnet den wachsenden COVID-19 Infektionszahlen mit einem Lockdown. Es sei gegenwärtig noch nicht abzusehen, ob dem Land eine Eindämmung der Pandemie gelingt, meint der Büroleiter der Heinrich Böll Stiftung in Yangon, Axel Harneit-Sievers. Die Grenzschließungen zeigten inzwischen drastische Auswirkungen auf die Wirtschaft und die gesunkene Nachfrage aus dem Westen trifft insbesondere die Textilwirtschaft. Währenddessen seien weiterhin bewaffnete Konflikte und die Repression von Meinungsfreiheit an der Tagesordnung.

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