Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Zu Ostern brachte der Zyklon Seroja in Timor-Leste die schlimmsten Überschwemmungen und Erdrutsche seit fast 50 Jahren. Er trifft das Land im ersten Lockdown der Pandemie besonders hart. Mehr als 46 Menschen kamen bisher ums Leben, Dutzende werden immer noch vermisst und schätzungsweise 12.000 Timores*innen mussten ihr Zuhause verlassen, um sich in Sicherheit bringen.

In den 43 Notunterkünften des Landes herrscht eine angespannte Lage. Pandemiebedingte Maßnahmen können nicht eingehalten werden und der Mangel an grundlegenden hygienischen und medizinischen Gütern sowie an Nahrung und Trinkwasser verschärft die Situation weiter. Im März 2021 war die Zahl der Virusinfizierten drastisch von 100 auf 700 gestiegen und so wird Timor-Leste mit zwei sich überschneidenden Krisen konfrontiert – einer Naturkatstrophe in Zeiten der Covid-Pandemie. Die UN und die EU sowie Australien, China, Japan, Portugal und Südkorea sagten sofort Hilfe zu und auch die ersten Impfstofflieferungen geben Hoffnung.

Das Werk "Elevating Critical Voices on the State of Human Rights and Peace in the Time of Covid-19" umfasst 72 Artikel, die sich umfangreich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Südostasien befassen.

Die Pandemie fördert autoritäre Machtstrukturen, verstärkt Menschenrechtsverletzungen und verschärft die ohnehin schon prekären Lebensumstände vieler marginalisierten Personengruppen, auf die in den Beiträgen näher eingegangen wird.

Auf der anderen Seite ist positiv die Widerstandsfähigkeit und der Zusammenhalt der Zivilgesellschaft zu nennen, wie zum Beispiel die Mitarbeiter*innen des Gesundheitswesens, Menschenrechtsverteidiger*innen und Friedensstifter*innen. Die Publikation bietet den Leser*innen einen akademisch fundierten Beitrag zur Pandemie im Kontext von Menschenrechten und Frieden.

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März stellen die Internationalen Advocacy Netzwerke (IAN) ein Papier mit Handlungsempfehlungen vor.

Durch ein schnelle Eingreifen gelang es der Regierung Timor-Lestes zwar, die Pandemie einzudämmen. Doch wie ein  Bericht der Vereinten Nationen zeigt, haben sich sie Maßnahmen während des Ausnahmezustandes negativ auf die Einkommen ausgewirkt. Die Einkommen sind stark gesunken – gerade in ländlichen Regionen, wo Überschwemmungen und Dürren die Situation zusätzlich verschärften.

Trotz vergleichsweise niedriger Infektionsraten hat die Pandemie zu massiven wirtschaftlichen Ausfällen in vielen Staaten Asiens geführt. Dies erhöht die Risiken für die Ernährungssicherheit erheblich. In Kambodscha wurden Verbraucher*innen durch den Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln und den krisenbedingten Einkommensstillstand hart getroffen. Auch Naturereignisse und Wettereinflüsse, zum Beispiel im Mekongdelta, beeinflussen die Lage negativ. Die Landwirtschaft, die in den meisten asiatischen Ländern ein wichtiger Arbeitgeber ist, hat aufgrund von Einschränkungen der Freizügigkeit einen erheblichen Rückgang der Arbeitskräfte erlebt. Dies führte zu einer geringeren landwirtschaftlichen Produktivität und niedrigeren Einkommen. Viele informelle Arbeiter*innen aus betroffenen Sektoren, wie dem Tourismus, wurden mittellos. Nur sehr wenige dieser Gruppen haben Zugang zu Sozialsystemen. Infolgedessen ist der Nahrungsmittelkonsum in vielen Haushalten zurückgegangen, eine beträchtliche Zahl von Menschen berichtet, dass sie sich nicht genügend Nahrungsmittel leisten können. Länder wie Afghanistan, Nepal oder Timor-Leste gehören laut World Food Programme zu den am gefährdetsten Staaten aufgrund ihrer Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten und Rücküberweisungen.

Viele Regierungen Südostasiens nehmen, ähnlich wie andere Staaten weltweit, die Pandemie zum Anlass, um Einschränkungen der Zivilgesellschaft voranzutreiben. Dieses Verhalten ist zwar nicht neu, hat aber massive Auswirkungen unter anderem auf Frauen und Jugendliche in der Region, die zu den neuen Gesichtern des Widerstands zählen. Zu der Routine in der Krise gehören dabei Notverordnungen und Übergangsgesetze, die Aufhebung von Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, verstärkte Überwachung und die die Einstufung von Menschenrechtsaktivist*innen als Bedrohung der nationalen Sicherheit. Trotz der widrigen Umstände wurden in einigen Regionen Wahlen abgehalten und die Einschränkungen genutzt, um sich politische Vorteile zu verschaffen. Ein Report der Denkfabrik Asia Centre analysiert die Entwicklungen seit dem Ausbruch des Virus und gibt Handlungsempfehlungen ab. Das Papier ruft vor allem dazu auf, die Zivilgesellschaft durch verstärktes internationales Engagement zu stärken, ihr bei multilateralen Diskussionen eine Stimme zu geben und sicherzustellen, dass sie mit angemessenen Mitteln ausgestattet und unterstützt wird.

In Timor-Leste sorgt die Corona-Pandemie wie überall auf der Welt für humane, soziale und ökonomische Verheerung. Durch ein schnelles und rigoroses Eingreifen gelang es der Regierung jedoch, die Fallzahlen unter Kontrolle zu bringen – als eins von nur 10 Ländern weltweit. Das Land hat den Ausnahmezustand verhängt und seine Grenzen geschossen.

Auch zur Abfederung ökonomischer Folgeschäden wurden Maßnahmen ergriffen, etwa Finanzhilfen für ärmere Haushalte. Die Ausgaben der Regierung zur Pandemiebekämpfung gehören, im Verhältnis zum BIP, zu den Höchsten in der Region. Allerdings kamen die Hilfen nicht überall an, wodurch sich die soziale Ungleichheit verstärkt. Zusätzlich hat sich nun die bereits angespannte wirtschaftliche Lage des Landes verschärft. Trotzdem gelingt es der Regierung das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, wie Umfragewerte der Asia Foundation aus dem Zeitraum von Mai bis Juli 2020 verdeutlichen.

Schon vor der Pandemie wurden unter dem Schlagwort „Shrinking Spaces“ die schwindenden zivilgesellschaftlichen Freiräume in Südostasien diskutiert. Nun verschärft sich die Situation. Weltweit müssen zur Zeit Individualrechte wie Bewegungsfreiheit und das kollektive Recht auf Gesundheit gegeneinander abgewogen werden, in einigen Ländern Südostasiens werden allerdings von neu erlassenen Gesetzen insbesondere auch Regierungskritiker*innen getroffen.

Eine Tendenz der Politik in Südostasien ist es, auf die Pandemie mit autoritativen Mitteln zu reagieren. Bestehende Ungleichheiten werden so verstärkt: Bereits marginalisierte Gruppen, wie beispielsweise Arbeiter*innen im informellen Sektor oder nicht registrierte Arbeitsmigrant*innen werden durch die Folgen der Pandemie besonders bedroht.

Gerade hier können allerdings zivilgesellschaftliche Organisationen schneller und effektiver reagieren, wie eine aktuelle Studie der Asia Foundation zeigt. Die Studie zeigt eine Momentaufnahme der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen während der Pandemie, die zurzeit einerseits durch verschärfte Gesetze erschwert, andererseits in ihrer Unverzichtbarkeit deutlicher wird.