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COVID-19 und das Omnibusgesetz in Indonesien

“Omnibus bringt den Virus, viele Abgeordnete sind Ratten“ (= korrupt)“ © Yuli/KPRI
“Omnibus bringt den Virus, viele Abgeordnete sind Ratten“ (= korrupt)“ © Yuli/KPRI

Die Regierung nutzte COVID-19, um das umstrittene Omnibusgesetz durchzupeitschen. Zwar verhinderten Massenproteste das Gesetz nicht, doch sie sensibilisierten die Bevölkerung. Die Auseinandersetzungen repräsentieren eine Verschärfung des Klassenkampfes in Zeiten der Pandemie.

Das Omnibusgesetz umschreibt ein Gesetzbündel zur Schaffung von Arbeitsplätzen von Präsident Joko Widodo in Indonesien, über 82 bestehende Gesetze und 1.194 Vorschriften werden geändert. Die Regierung möchte damit, die Massenarbeitslosigkeit eindämmen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Jedoch wandelte sich das Vorhaben ins Gegenteil um, so dass Aktivist:innen Alarm schlugen und spätestens seit der Verabschiedung des Gesetzes kam es zu einer Massenmobilisierung der Bevölkerung.

Die Verschärfung des Klassenkampfes, Gegenmaßnahmen, Erfolge und Strategien politischer Bewegungen werden im Artikel “Covid-19 und das Omnibusgesetz in Indonesien” in der Ausgabe 1/2021 unseres Online-Magazins südostasien erläutert. 

Kategorien Indonesien | Corona | Soziale Ungleichheit | Online-Beiträge | Menschenrechte | Zivilgesellschaft

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