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Parlamentarisches Fachgespräch zur Vergangenheitsarbeit und Frieden

Am 12.11.2015 informierte die Stiftung Asienhaus und das Aktionsbündnis Menschenrechte - Philippinen gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Bündnisses Internationaler Advocacynetzwerke Abgeordnete des Deutschen Bundestages über Herausforderungen bei der Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen in der Folge von Gewaltkonflikten und Diktaturen. Dazu wurden Länderbeispiele aus Asien, Afrika und Lateinamerika eingebracht.

Zu Timor- Leste, Indonesien und die Philippinen

Monika Schlicher, Stiftung Asienhaus, gab einen Input zu Timor-Leste und Indonesien. In Timor-Leste belaste die Vergangenheit den gesellschaftlichen Frieden. Sie sprach sich für die Umsetzung der Empfehlungen der nationalen Wahrheitskommission und der bilateralen Freundschafts- und Versöhnungskommission mit Indonesien aus. 

In Indonesien ist die Regierung gefordert, die Straflosigkeit zu beenden und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit von 1965 aufzuarbeiten. Zu unterstützen sei dieser Prozess durch die Freigabe von Dokumenten auf Seiten der Bundesregierung zu den Geschehen von 1965. Norman Voss vom West Papua Netzwerk sprach sich entschieden gegen Waffenlieferungen an Indonesien aus.

Zu den Philippinen berichtete AMP-Koordinator Johannes Icking, dass für einen nachhaltigen Frieden in Mindanao das während des Konflikts begangene Unrecht undbedingt aufgearbeitet werden muss. Dabei sei die Unterstützung Deutschlands hilfreich und notwendig.

Zu der Veranstaltung veröffentlichen die Advocacynetzwerke ein gemeinsames Dossier, dass die unterschiedlichen Probleme und Kontexte der Vergangenheitsarbeit in den verschiedenen Ländern aufzeigt und länderübergreifende Empfehlungen an den Bundestag formuliert.

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