Red-Tagging hat auf den Philippinen eine lange und gefährliche Geschichte. Unter Präsident Rodrigo Duterte wurde diese Praxis systematischer und weithin bekannt gemacht, oft verstärkt durch Desinformationskampagnen in den sozialen Medien. Laut einer Studie der National Union of Journalists of the Philippines (NUJP) wird durch red-tagging nicht nur das Recht auf freie Meinungsäußerung ausgehöhlt, sondern es gehen auch häufig schwerwiegendere Maßnahmen damit einher – Verhaftungen, Schikanen und sogar außergerichtliche Hinrichtungen.
Internationale Menschenrechtsorganisationen, darunter auch Amnesty International, haben dokumentiert, wie red-tagging Leben gefährdet hat. Ein prominentes Opfer war der Radiomoderator Percy Lapid (Percival Mabasa), ein lautstarker Kritiker sowohl des ehemaligen Präsidenten Duterte als auch des gegenwärtigen Präsidenten Ferdinand Marcos jr. Lapid wurde im Oktober 2022 ermordet. Vor seinem Tod hatte Lapid in seiner Sendung wiederholt die Praxis von red-tagging-Angriffen verurteilt.
Derzeit gibt es kein philippinisches Gesetz, das red-tagging definiert oder unter Strafe stellt. Bis vor kurzem stammte die einzige formale Definition aus einer Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs von 2015.
In einer bahnbrechenden Entscheidung vom 8. Mai 2024 erkannte der Oberste Gerichtshof der Philippinen an, dass red-tagging eine „Bedrohung für das Recht einer Person auf Leben, Freiheit oder Sicherheit“ darstellt. Befürworter:innen begrüßten das Urteil als wichtigen Schritt. Doch die Umsetzung und Durchsetzung bleibt ungewiss.
Im südostasien Artikel Pressefreiheit unter Beschuss schreibt Emmalyn Liwag Kotte über den prekären Zustand der Pressefreiheit und die systemischen Herausforderungen in den Philippinen. Dabei rückt sie die Situation der philippinischen Journalistinnen Frenchie Mae Cumpio, Lady Ann Salem und Mary Anne Kruege in den Fokus.
Der Artikel ist in der Jubiläumsausgabe (1/2025) unseres Online-Magazins südostasien erschienen.
