„Ich bin beeindruckt von dem Stolz der Timoresen auf ihr kulturelles Erbe und wie sich indigene Praktiken in wichtige Fortschritte beim Umweltschutz und der biologischen Vielfalt umgesetzt haben“, sagte sie. „Dies könnte als inspirierendes Beispiel für andere Länder dienen”.
Während ihres Aufenthalts in Timor-Leste sprach Tauli-Corpuz mit zahlreichen hochrangigen Politiker*innen, diversen zivilgesellschaftlichen Organisationen, sowie mit traditionellen, indigenen Autoritäten. Das Augenmerk ihres Besuchs lag auf verschiedenen Aspekten des Lebens der Indigenen, insbesondere auf dem staatlichen Umgang mit lokal traditionellen Rechtssystemen, Fragen zu Landbesitz und ökologischer Nachhaltigkeit, sowie auf der Bildungs- und Ernährungssituation. Im Rahmen ihres Besuchs nahm sie auch an einem Seminar auf Ministerialebene zu „Kultur, Tradition und Gesetz in Timor-Leste“ teil.
Die Bedeutung indigener Werte
„Die Kultur und die Sprachen der Timoresen sind besonders vielfältig und wurden während der gesamten Kolonialisierung und Besetzung beibehalten. Die große Mehrheit des Landes teilt indigene Werte und spirituelle Überzeugungen, die in lokalen Institutionen, Gewohnheitsrecht und Landmanagement zum Ausdruck kommen. Im Gegensatz zu vielen anderen indigenen Völkern erlangten die Timoresen politische Selbstbestimmung […] Indem die timoresische Regierung mir als UN-Sonderberichterstatterin eine Einladung zum Besuch ausgesprochen hat, unterstreicht sie auch damit die Bedeutung, die sie den Rechten indigener Völker im Land beimessen.“
Justizwesen und lokale Rechtsformen
Für die kurze Zeitspanne der Selbstständigkeit (vor 20 Jahren errang Timor-Leste die Unabhängigkeit von Indonesien) hat das Land bemerkenswerte Fortschritte im Aufbau eines Rechtssystems vollbracht. Andererseits sind weiterhin weite Teile der Bevölkerung vom staatlichen Rechtssystem ausgeschlossen, da sich kein Gerichtshof in erreichbarer Nähe befindet oder auch zu wenig Wissen über Rechte, Gesetze oder juristische Prozeduren vorliegt. Auch erschweren oft Sprachbarrieren den Zugang zum Rechtssystem, da für einen großen Teil der Bevölkerung die beiden Amtssprachen (Portugiesisch und Tetum) keine Muttersprachen sind und oftmals auch keine Dolmetscher*innen zur Stelle ist. Allerdings wird der Großteil der Konflikte auf lokaler Ebene über traditionelles Recht geregelt, welches auch nach der Verfassung anerkannt und geachtet werden soll, solange es dieser nicht zuwiderläuft. Tauli-Corpuz sieht einen Vorteil in den lokalen Rechtsformen, insofern sie einen Fokus auf den gemeinschaftlichen Zusammenhalt setzen, anstatt auf die Verfolgung der Täter. Sie räumt ein, dass die Ausübung lokalen Rechts in manchen Fällen den allgemeinen Menschenrechten zuwider läuft. Doch da Bräuche dynamisch und veränderbar sind, sieht sie die Möglichkeit auch Menschenrechte in diese Rechtsform zu integrieren und innerhalb eines inklusiven Dialoges nationalstaatliches und lokales Recht in Einklang zu bringen.
Landrechte
90% der Anbaufläche in Timor-Leste werden über traditionelle Grundbesitzregelungen genutzt und sind nicht formell registriert. Die Regierung hat bereits begonnen, die Territorien Schritt für Schritt zu registrieren. Dabei ergaben sich jedoch zahlreiche Probleme, da viele der Bewohner*innen und Nutznießer der Territorien weder mit den Registrierungsprozeduren, noch mit den faktischen Folgen einer Registrierung vertraut sind. Aufgrund des großen Konfliktpotentials dieser Registrierungen ruft die Sonderberichterstatterin die timoresische Regierung dazu auf, den laufenden Registrierungsprozess zu überdenken. Andererseits lobt sie die Gesetzesage, welche landbezogene Gebrauchsrechte respektiert, fordert dabei jedoch, auch bei weiteren landbezogenen Maßnahmen, die lokale Bevölkerung miteinzubeziehen, insbesondere Frauen und Personen mit historischem und kulturellem Wissen.
Umweltschutz und Ernährung
Timor-Leste ist das Land in Südostasien mit der höchsten Rate an Unterernährung. Entwaldung, Naturkatastrophen und andere Folgen des Klimawandels sind einige der Ursachen hierfür. Empirische Studien geben Belege, dass traditionelle Umgangsformen von indigenen Gruppen mit ihrer natürlichen Umgebung zu deren Resilienz beitragen. Deswegen plädiert Tauli-Corpuz dafür, stärker lokales Wissen in den Umweltschutz zu integrieren. Auch die Wiedereinführung altherkömmlicher Nutzpflanzen wie Süßkartoffeln oder Maniok soll helfen gegen die Unterernährung vorzugehen.
Bildungspolitik: das Erbe des Kolonialismus
Das Bildungswesen Timor-Lestes musste mit der Unabhängigkeit komplett neu aufgebaut werden und steht auch weiterhin vor großen Herausforderungen. Auch jetzt noch beendet nur die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler die Grundschule. Eine von einem timoresischen Expertenteam und mithilfe der NGO BELUN durchgeführte Erhebung des Bildungsniveaus sprach die Empfehlung aus, Kinder während der ersten Schuljahre in ihrer jeweiligen Muttersprache zu unterrichten. Daraufhin wurde eine großangelegte Fallstudie ins Leben gerufen, um ein neues multilinguales Konzept bei ausgewählten Schulklassen auszuprobieren. Das Experiment zeigte sich erfolgreich: Die Schulkinder, die zunächst Unterricht in ihrer Muttersprache genossen, erbrachten auch bessere Leistungen. Allerdings formte sich in weiten Teilen der Bevölkerung starker Widerstand gegen entsprechende Reformen. Viele sehen in einer muttersprachlichen Bildungspolitik die nationale Einheit gefährdet und fürchten ein Aufkommen von Regionalismus und Separatismus. Außerdem halten in Folge des Kolonialismus mancherorts Indigene ihre eigene Sprache für primitiv und fürchten ihren Kindern könnten so Chancen für ihre Zukunft verbaut werden.
Dabei könnte das Unterrichten in der Muttersprache den Kindern das Lernen erleichtern und damit ihnen auch einen verständlichen Zugang zu den offiziellen Landessprachen Portugiesisch und Tetum zu ermöglichen. Dennoch wird weiterhin fast ausschließlich in diesen beiden Sprachen gelehrt. Tauli-Corpuz kritisiert diesen Umstand. Abgesehen von den erwiesenermaßen besseren Ergebnissen sei die Sprache auch ein wichtiger Bestandteil der lokalen Kultur und Identität.
Nationale Konsultationen zu Versöhnung und traditionellem Recht
Im Laufe ihres Aufenthalts nahm Tauli-Corpuz an einem Seminar zum Thema „Kultur, Tradition und Recht in Timor-Leste“ teil, abgehalten vom Ministerium für Gesetzesreformen und parlamentarische Angelegenheiten. Der zuständige Minister Fidelis Manuel Leite Magalhães kündigte bei dieser Gelegenheit zwei nationale und öffentliche Konsultationen an. Während einer der Konsultationen werden existierende Mechanismen zur Versöhnung und Schlichtung untersucht, sowie mit Interessenvertretern beraten. Entsprechend der Ergebnisse werden bis zum Ende des Jahres Gesetzesänderungen vorbereitet, um der Bevölkerung den Zugang zu diesen Mechanismen zu erleichtern. Innerhalb einer zweiten Konsultation werden Gemeinden verschiedener Regionen zu ihrer Kultur und Tradition der Konfliktbewältigung befragt. Das Ziel dieser Konsultation ist es den gemeindebasierten (traditionellen) Rechtsprechungen, auch eine formalrechtliche (nationalstaatliche) Grundlage zu geben.
„Wir suchen nach den besten Wegen, um die Entscheidungen unserer Rechtssysteme, den traditionellen Systemen und den staatlichen Systemen, zu berücksichtigen, damit beide interagieren können und ihre Ergebnisse von beiden Seiten anerkannt werden, sowie der Zugang zu den Justizbehörden einfacher ist“ verkündete der Minister auf dem Seminar.
Christian Hilpert
Quellen und relevante Beiträge:
Victoria Tauli-Corpuz vollständiges Statement können Sie hier auf Englisch nachlesen: End of mission statement by the United Nations Special Rapporteur on the rights of indigenous peoples, Victoria Tauli-Corpuz on her visit to Timor-Leste
Eine englische Zusammenfassung ihres Besuchs auf der UN Website finden Sie hier: Timor-Leste’s commitment to customary justice and conservation sets examples for other countries
Victoria Tauli-Corpuz vollständigen Bericht können Sie hier auf Englisch nachlesen: Report of the Visit to Timor-Leste of the Special Rapporteur on the rights of indigenous peoples, 2. August 2019
Information zum Seminar „Kultur, Tradition und Recht in Timor-Leste“: Government to lauch national consultations on conciliation and traditional justice, 11. April 2019
Zu Bildung in Timor-Leste: Länder-Informations-Portal (LIPortal) der Akademie für Internationale Zusammenarbeit, Monika Schlicher
