An dem Aide-Mémoire für Myanmar hatte die Stiftung Asienhaus mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen mitgearbeitet. Es informiert über die Menschenrechtslage und formuliert Handlungsempfehlungen für die deutsche Außenpolitik.
Politische Situation in Myanmar
Im letzten Jahr hat sich die politische Krise in Myanmar weiter zugespitzt. Die Junta geht weiter brutal gegen den Widerstand vor und macht mit chinesischer Unterstützung langsame Fortschritte. Ethnische bewaffnete Organisationen (EAOs) und pro-demokratische Gruppen haben ihre Angriffe auf die Junta intensiviert und kontrollieren mittlerweile weite Teile des Landes. Die Legitimität der Junta schwindet zusehends, während parallel dazu oppositionelle Kräfte in den von ihnen gehaltenen Gebieten eigene Verwaltungsstrukturen aufbauen.
Aktuelle Schwerpunkte der Krise
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Vertreibung und Schutzlosigkeit: Ungefähr 3,6 Millionen Menschen leben als Binnenvertriebene in provisorischen Lagern, oft ohne Zugang zu grundlegender Versorgung
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Nahrungsmittelknappheit: Weite Teile der Bevölkerung leiden unter akuter Ernährungsunsicherheit; besonders betroffen sind Kinder und marginalisierte Gruppen.
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Zusammenbruch der Gesundheitsversorgung: Krankheiten breiten sich aus, Impfkampagnen und medizinische Grundversorgung sind in vielen Regionen nicht mehr gewährleistet.
- Bildungsnotstand: Eine ganze Generation wächst ohne Zugang zu Schulen auf, was langfristige Folgen für die Entwicklung des Landes haben wird.
Jährliches Treffen des Forums Menschenrechte
Das Forum Menschenrechte trifft sich einmal im Jahr mit der/dem aktuellen Außenminister:in. Bei diesem Gespräch werden Aide-Mémoires zur Menschenrechtslage in Ländern und Regionen sowie zu verschiedenen Themenfeldern übergeben werden. Die Briefings werden von Mitgliedern des Forums und deren Netzwerken, häufig mit ihren Partnerorganisationen in den Ländern, erstellt.
Beim Treffen am 19. November mit Außenminister Johann Wadephul wurden 90 thematische und länderspezifische Aide-Mémoires zu aktuellen menschenrechtlichen Problemfällen übergeben. Neben einer Darstellung der jeweiligen Situation enthalten diese Empfehlungen an die deutsche Bundesregierung.
Die anwesenden 37 Vertreter:innen zivilgesellschaftlicher Organisationen im Forum Menschenrechte erklärten im Gespräch mit dem Außenminister, dass der Schutz der Menschenrechte und die Durchsetzung des Völkerrechts ein ureigenes Interesse Deutschlands ist und bleiben muss.
Die Stiftung Asienhaus beteiligte sich u.a. an den Aide-Mémoires zu Kambodscha, Myanmar und Indonesien.
