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Blickwechsel: Schleichende Eindämmung von Freiheiten

Unter dem Deckmantel der Corona-Pandemie nutzen einige südostasiatische Regierungen den Ausnahmezustand, um Grundrechte weiter einzuschränken und ihren Einfluss und ihre Kontrolle weiter auszubauen.

Notverordnungen und Gesetze werden willkürlich angepasst oder angewandt, um politische Gegner*innen, Journalist*innen und Kritiker*innen auszuschalten oder mundtot zu machen.

Seit Anfang 2020 hält die Corona-Pandemie die Welt in Atem. Neben den unmittelbaren Auswirkungen auf Erkrankte und Gesundheitssysteme wurde die Weltwirtschaft drastisch getroffen. Die sozioökonomischen Folgen verdeutlichen und verstärken bereits existierende soziale Ungleich-heiten: Corona trifft nicht alle gleich und auch nicht jede*n.

Während auch in demokratischen Staaten nach einer Abwägung unterschiedlicher Rechtsgüter Grundrechte teilweise zugunsten der Gesundheitsfürsorge eingeschränkt wurden, lässt sich in autoritären Staaten beobachten, dass die mit der Pandemie verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens genutzt wurden, um Medien, kritische Stimmen und Oppositionen weiter zu unterdrücken. Dies zeigt sich auch in Südostasien.

Autor:inneninformation

Christina Grein leitet die Burma Initiative der Stiftung Asienhaus.

Raphael Göpel arbeitet zu Kambodscha, Indonesien und Thailand für die Stiftung Asienhaus.

Christina Keppel ist Projektkoordinatorin des Aktionsbündnisses Menschenrechte – Philippinen.

Mirjam Overhoff ist Geschäftsführerin beim philippinenbüro e. V.

Praphakorn Wongratanawin ist Koordinatorin des Network of Thai Workers in Europe. Sie engagiert sich zudem im Arbeitskreis Thailand der Stiftung Asienhaus.

Herausgeber
Stiftung Asienhaus, philippinenbüro e.V.
Publiziert am
in Schriftenreihe:
Blickwechsel
Sprache
deutsch
Kategorien Kambodscha | Myanmar | Philippinen | Thailand | Publikationen | Blickwechsel | philippinenbüro | Menschenrechte | Politische Systeme | Zivilgesellschaft | Asienhaus

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