Corona in Asien: Zivilgesellschaftliche Länderperspektiven

Ende 2020 berichtete die Stiftung Asienhaus in der Broschüre „Corona in Asien“ über die Auswirkungen der Pandemie für die Länder Asiens, ihrer Bevölkerung und Zivilgesellschaft. Zwei Artikel beschäftigten sich zum einen mit der Gesundheitspolitik in Indonesien und zum anderen mit der Lage von Straßenhändler:innen während der Pandemie. Über die Entwicklungen und Veränderungen der letzten zwei Jahren wurden nun zwei Interviews geführt.

Indonesien ist das in Südostasien am stärksten von der Pandemie betroffene Land und hat nun in Kooperation zwei eigene COVID-19-Impfstoffe entwickelt. Dem Impfen mit den beiden Impfstoffe Indovac und AWcorna, welche den Halal-Vorschriften entsprächen, wurden durch die indonesische Arzneimittelbehörde durch eine Notzulassung zugestimmt. Beide sind mRNA-Impfstoffe. In dieser Kategorie wurden bisher Impfstoffe von Biontech-Pfizer und Moderna verwendet, jedoch sei vor allem AWcorna länger und bei zwei bis acht Grad Celsius haltbar und damit bei höheren Temperaturen besser aufzubewahren.

Die Impfquote in Westpapua ist weiterhin niedrig. Besonders die Menschen außerhalb der Städte sind schwer zu erreichen. In der Vergangenheit wurden Polizei und Militär zu Unterstützung von Impfkampagnen eingesetzt, was aufgrund der angespannten Lage zwischen indigenen Papua und Sicherheitskräften wenig erfolgreich war. Die Regierung will nun Prominente und religiöse Persönlichkeiten miteinbeziehen, um die Impfquote zu erhöhen. Sie nennt den Ansatz zur Umsetzung der Impfkampagne friedlich. Menschenrechtsverteidiger:innen sehen den Einsatz weiteren Sicherheitspersonals jedoch kritisch und befürchten anhaltende und neue Gewaltausbrüche, besonders gegenüber der indigenen Bevölkerung.

Laut Berichten von Human Right Watch vernachlässigt die indonesische Regierung seit Ausbruch der Covid-19 Pandemie zunehmend die Rechte von Minderheiten. Angriffe auf die Grundrechte von religiösen Minderheiten, Frauen, Mädchen und queeren Menschen, ohne ein wirkliches Eingreifen der Regierung, dauern an. Islamistische Gruppen richten gezielt Einschüchterungsversuchen und Drohungen gegen Minderheiten. Außerdem nahm die Regierung im Mai 2021 eine Regelung von Februar 2021 zurück, die es Frauen und weiblichen Lehrerinnen erlaubt hatte frei zu wählen, ob sie der islamischen Kleidungsordnung folgen wollen. Die Rücknahme dieser Regelung führte zu einer Fortsetzung der Schikane, der Frauen und Mädchen in Indonesien ohnehin schon ausgesetzt sind. In einigen Regionen werden Frauen und Mädchen gezwungen einen Jilbab zu tragen.

Die Corona-Pandemie verstärkt bereits bestehende Probleme im Bildungssektor von Westpapua. Es wurden mehrere Fälle von angeblicher Veruntreuung von Bildungsgeldern aufgedeckt, die sich bereits seit einigen Jahren ziehen. Durch die Pandemie sind weitere Fälle dazu gekommen, bei denen Lehrer:innen aufgrund von COVID-19 die lokalen Schulen verlassen haben und in die umliegenden Städte gezogen sind und weiterhin Gehalt bekommen ohne zu unterrichten. Die Pandemie hat weltweit, durch die Schließung von Schulen, Auswirkungen auf den Bildungssektor und trifft dabei besonders bereits benachteiligte Kinder.   

In den vergangenen Wochen haben Polizei und lokale Behörden in Indonesien mindestens drei Wandgemälde übermalt, die öffentlich Kritik am Umgang der Regierung mit der Covid-19 Pandemie geäußert hatten. Am meisten Aufsehen erregte ein Bild des Präsidenten Joko „Jokowi“ Widodo, dessen Augen mit der Fehlermeldung „404: Not Found“ bedeckt waren. Die Polizei ging außerdem gegen die Künstler:innen vor. Viele sehen in diesem harten Durchgreifen gegen öffentliche Kritik einen Bruch mit der Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte und insbesondere dem Recht zur freien Meinungsäußerung, wie sie im Indonesischen Recht seit 1998 festgeschrieben ist. 

Die Corona-Infektionen sind in Westpapua wie in anderen Teilen Indonesien massiv angestiegen. Ein Grund dafür ist die Verbreitung der Delta-Variante, die jetzt auch in der Region nachgewiesen wurde. Gesundeinheitseinrichtungen, oft schlecht ausgestattet, sind voll ausgelastet. Während in der gesamten Provinz Papua nur 57 Prozent der Betten belegt sind, ist die Provinzhauptstadt Jayapura mit 96 Prozent Belegungsrate so gut wie ausgelastet. Die Impfraten sind in den beiden Provinzen sehr niedrig, da indigene Papuas der Zentralregierung misstrauen und Desinformation über die Pandemie weit verbreitet ist. Zusätzlich dazu werden die Impfeinheiten meist von Militär und Polizei begleitet. Dies verstärkt das Misstrauen der indigenen Bevölkerung in die Impfung.

Vom 1. bis 31. August 2021 soll es für die Provinz Papua einen Lockdown geben, inklusive die Schließung von Flug- und Seehäfen, um die weitere Verbreitung von COVID-19-Infektionen zu verhindern.  

Ein aktueller Bericht der Indigenous Peoples Alliance of the Archipelago (AMAN) in Zusammenarbeit mit dem Forest People Programme beleuchtet die zunehmend bedrohliche Lage für indigene Bevölkerungsgruppen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Der lebenswichtige Zugang zu natürlichen Ressourcen ist ein zentraler Punkt für die indigenen Bevölkerungsgruppen Indonesiens. Corona- und Quarantänebeschränkungen haben jedoch den Bewegungsradius in ihren Lebensräumen erheblich eingeschränkt. Hinzu kommt die sich zuspitzende Situation durch das kürzlich verabschiedete Omnibus-Gesetzespaket, welches Wirtschaftszweige dereguliert sowie Umwelt- und Arbeitsschutzstandards aufweicht. Es erleichtert Unternehmen den Zugang zu Wäldern sowie den Erhalt von Konzessionen zur Nutzung und Rodung von Flächen in den Lebensräumen der indigenen Gruppierungen. Die bereits im Vorfeld der Corona-Pandemie angespannte Beziehung zwischen der Zentralregierung und indigenen Gruppen spitzt sich damit weiter zu.

Die Impfung der Bevölkerung in Indonesien läuft nur langsam an. Besonders indigene Bevölkerungsgruppen haben einen erschwerten Zugang zu Impfstoff. Aufgrund von geografischen und bürokratischen Gründen sind bisher nur 1 % von 17 Millionen Menschen der indigenen Bevölkerung geimpft. Das Vorweisen von Ausweispapieren, um eine Impfung zu bekommen, stellt für viele der indigenen Bevölkerung, die häufig keine Ausweise besitzen, eine Hürde da. AMAN fordert die Regierung auf, auch Menschen ohne Ausweispapiere zu impfen und zum Impfen aktiver in die meist sehr ländlich gelegenen Gemeinschaften zu gehen.