Dabei wurde auch die Situation in Myanmar thematisiert und Handlungsempfehlungen für die deutsche Außenpolitik formuliert. Die Stiftung Asienhaus hat am Aide Memoire mitgearbeitet.
Amhaltender Konflikt in Myanmar
Seit dem Putsch im Februar 2021 wurden über 26.800 Menschen verhaftet und mindestens 5.270 Menschen durch die Junta getötet (Stand 1. Juli). Die Zahl der Binnenvertriebenen ist auf 3,1 Millionen Menschen gestiegen. Es kommt alltäglich zu Menschenrechtsverletzungen und erneut geraten gerade marginalisierte Gruppen zwischen die Fronten. Nach einem weitgehenden Zusammenbruch der staatlichen Infrastruktur bleibt nur die Hoffnung auf den Aufbau neuer, gerechterer Systeme.
Das Aide-Mémoire wurde im Juli erstellt.
Jährliches Treffen des Forum Menschenrechte
Das Forum Menschenrechte trifft sich einmal im Jahr mit der/dem aktuellen Außenminister:in. Bei diesem Gespräch werden Aide-Mémoires, die von Mitgliedern des Forums und deren Netzwerken erstellt werden, zur Menschenrechtslage in Ländern und zu verschiedenen Themenfeldern übergeben.
Beim Treffen am 27. August wurden über 50 thematische und länderspezifische Aide-Mémoires zu aktuellen menschenrechtlichen Problemfällen übergeben. Neben einer Darstellung der jeweiligen Situation enthalten diese Empfehlungen an die Bundesregierung. Die Stiftung Asienhaus beteiligte sich u.a. an dem Aide-Mémoire zu Myanmar und Kambodscha.
