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Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar ausgesetzt

Entwicklungsminister Gerd Müller kündigte Ende Februar auf seiner Bangladesch-Reise die Beendigung der deutschen Entwicklungshilfe für Myanmar an. Er begründete dies mit der Vertreibung der muslimischen Rohingya.

Laut Müller müsse Myanmar die Rückkehr der Rohingya-Flüchtlinge in Sicherheit garantieren. Bis dahin werde die Entwicklungszusammenarbeit aus­gesetzt. Auf seiner Reise besuchte er unter anderem ein Flüchtlingslager der Rohingya. Auf Anfrage der taz argumentierte das BMZ, dass keine neuen Projekte mehr in Auftrag gehen würden, die bestehenden Zusagen allerdings eingehalten würden. Renate Künast von den Grünen, die auch Vorsitzende der Asean-Parlamentariergruppe ist, betonte wiederholt die Wichtigkeit des Dialogs mit Myanmar. Ein Abbruch des Dialogs könne ernste geopolitische Folgen nach sich ziehen.

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