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Wahlen ohne Wahlmöglichkeiten

Oppositionsparteien wie die Candlelight Party können zwar optisch noch Räume besetzen. De facto sind sie aber wirkungslos gegen die regierende CPP. ©Simon Kaack/südostasien
Oppositionsparteien wie die Candlelight Party können zwar optisch noch Räume besetzen. De facto sind sie aber wirkungslos gegen die regierende CPP. ©Simon Kaack/südostasien

Einschränkungen der Meinungsfreiheit bis zu Massenprozessen gegen Oppositionsmitglieder – der demokratische Raum in Kambodscha schwindet.

Kambodscha erlebt einen alarmierenden Abbau der Demokratie, gekennzeichnet durch politische Unruhen, die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Massenprozesse gegen Oppositionsmitglieder. Die Regierungspartei CPP hat ihre Dominanz durch Wahlmanipulation, die Auflösung der Oppositionspartei CNRP und die Unterdrückung von Medien und NGOs gefestigt.

Die Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt, Journalist:innen werden bedroht, verhaftet und vor Gericht gestellt. Der Arbeitsmarkt leidet unter der Unterdrückung unabhängiger Gewerkschaften, und die Wahlen sind von einem Mangel an liberalen Pluralismus geprägt. Eine demokratischere Zukunft erfordert verstärkte internationale Unterstützung, den Schutz der Meinungsfreiheit und Reformen sowohl auf Regierungsebene als auch in der Zivilgesellschaft.

Der Artikel "Wahlen ohne Wahlmöglichkeiten" in der Ausgabe 1/2024 "Wahlen, Demokratie und Menschenrechte in Südostasien" unseres Online-Magazins südostasien verdeutlicht die fortwährenden demokratischen Herausforderungen in Kambodscha durch politische Repression, Meinungsfreiheitseinschränkungen und fragwürdige Wahlpraktiken.

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