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Bericht und Video: Staatenlos, rechtlos, hoffnungslos?

Die Abendveranstaltung in Berlin informierte über die verweigerte Zugehörigkeit aufgrund von staatlich verordneter Staatenlosigkeit.

Denis Neselovskyi (Rechtsexperte von Statefree e.V.), Ambia Perveen (Vorsitzende European Rohingya Council) und Theo Rathgeber (Adivasi Koordination Deutschland/Zeitschrift Südasien) informierten über die Lage staatenloser Menschen in verschiedenen Regionen Asiens. Insbesondere Menschenrechtsfragen wurden diskutiert. Sven Hansen (Asien-Redakteur der taz / Han Sens Asientalk) moderierte. Nach einer kurzen Begrüßung führte der Moderator in die Thematik ein und stellte die Referent:innen vor.

Die Herausforderungen der Staatenlosigkeit

Die Diskussion um Staatenlosigkeit verdeutlicht, dass Staatenlose keine Anerkennung erhalten. Ihr Zugang zur Rechtsstellung wird aufgrund fehlender Verfahren und Formalisierung im Gesetz verweigert. Die weitreichenden Beeinträchtigungen betreffen insbesondere Menschen- und Grundrechte, da die fehlende Anerkennung zu Bewegungseinschränkungen, Verlust des Aufenthalts- und Wahlrechts führt. Einbürgerung erscheint als Lösung, doch die Hürden sind hoch. Denis Neselovskyi erläuterte die komplexen Gründe für Staatenlosigkeit, die von restriktiven Gesetzen bis zu globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel reichen. Der Mangel an Expertise und Schulung zu diesem Thema, das weltweit etwa 15 Millionen Menschen betrifft, erschwert den Behörden den Umgang.

Leidensweg der Rohingya

Ambia Perveen berichtete von ihren Erfahrungen als Rohingya, einer Minderheit aus Myanmar. Sie sprach über die systematische Diskriminierung und Verfolgung, die ihre Gemeinschaft seit den 1960er Jahren erlebt hat. Durch ethnische und religiöse Zugehörigkeit wurde ihnen nach und nach das Recht auf Bildung, Arbeit und Bewegungsfreiheit entzogen. Die Situation eskalierte besonders ab 2017, als Gewaltakte zahlreiche Rohingya zwangen, nach Bangladesch zu fliehen. Weiterhin schilderte sie die fehlende Unterstützung seitens Myanmars Regierung und anderer Länder sowie die Hindernisse für eine Rückkehr in ihre Heimat. Trotz vereinzelter Aktivitäten und internationaler Anstrengungen bleibt die Krise der Rohingya in Myanmar und anderen Teilen der Welt weitgehend unbeachtet.

Assam: Herausforderungen und Diskriminierung der muslimischen Gemeinschaft

Theo Rathgeber gewährte Einblicke in die komplexe Situation im Nordosten Indiens, insbesondere in Assam. Er kritisierte den Umgang Indiens mit demokratischen Grundsätzen, Staatenlosigkeit und Diskriminierung. Rathgeber warf einen Blick auf diskriminierende Gesetze in Assam und beispielsweiße Muslime von Staatsbürgerschaftsrechten ausschliessen. Er betonte, es sei notwendig die katastrophalen Bedingungen für staatenlose Menschen sichtbar und auf diese Menschenrechtskrisen aufmerksam zu machen. Zudem wurde Besorgnis über die politische Entwicklung Indiens seit 2014 geäußert, insbesondere hinsichtlich einer nationalistischen Politik. Gleichzeitig zeigte sich Theo Rathgeber optimistisch, dass demokratische Prozesse positive Veränderungen bewirken könnten.

Nach den Vorträgen der Referent:innen wurden Fragen aus dem Publikum in der taz Kantine zu Themen wie der Solidarität mit den Rohingya, der indischen Staatsbürgerschaft nach der Unabhängigkeit und linker Staatsaffirmation diskutiert.

Die Veranstaltung fand am 14. November in einer Kooperation des taz Talk und Han Sens Asientalk mit der Stiftung Asienhaus und der Zeitschrift Südasien statt. Für Interessierte steht die Aufzeichnung der Veranstaltung auf YouTube zur Verfügung.

Die Stiftung Asienhaus hatte bereits im Januar ein Online-Webinar zu Staatenlosigkeit in Deutschland und Kambodscha veranstaltet.

 

Bericht: Saskia Loges (Stiftung Asienhaus)

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