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IAN: Menschenrechte 2022: Aktuelle Lage in 17 Ländern - Politische Handlungsoptionen

”Lawan” (Lehne dich auf!), Gemälde von Michael Yan Devis. 2020 (Foto: Udeido)
”Lawan” (Lehne dich auf!), Gemälde von Michael Yan Devis. 2020 (Foto: Udeido)

Zwischen­ Förderung­ und ­Schutz­ von ­Menschenrechten ­besteht ­weltweit ­weiterhin ­eine ­große ­Diskrepanz.­ Freiräume der Zivilgesellschaft werden eingeschränkt und kritische Stimmen unterdrückt. Im Bündnis Internationale Advocacy Netzwerke (IAN) haben wir am 17. Februar 2022 ein neues Dossier mit Länderberichten in einem Parlamentarischen Frühstück mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages diskutiert. Die Stiftung Asienhaus hat die Berichte zu Myanmar, Kambodscha und Timor-Leste beigetragen.

Länderberichte mit politischen Handlungsempfehlungen­ 

In enger Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen der jeweiligen Länder setzt sich IAN u.a. für eine Stärkung der Zivilgesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratieförderung ein. Der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowie eine Verbesserung von Beteiligungsmechanismen für die Zivilgesellschaft werden wesentlich über die Zukunft der­ betroffenen ­Länder ­entscheiden. Dieses Dossier enthält aktuelle Berichte zur Lage der Menschenrechte in 17 Ländern. Jeder Bericht bietet Hintergrundinformationen­ und­ landesspezifische Handlungsempfehlungen­ für­ alle,­ die­ Außenpolitik­ (mit-)gestalten.

Der Beitrag zu Myanmar ist dieses Jahr besonders ernüchternd. In Folge des Putsches kam es zu nicht endenwollenden Eskalationen der Gewalt durch das Militär und groben Menschenrechtsverletzungen. Durch die Ermordung von Demonstrant:innen, Folter, Brandschatzung und die Verheerung ganzer Dörfer versucht das Militär die Bevölkerung einzuschüchtern. Darüber hinaus belastet die anhaltende Covid-19-Pandemie in Verbindung mit der großen Zahl an Binnenvertriebenen die Bereitstellung einer Lebensgrundlage für einen weiten Teil der Bevölkerung. Das Land droht immer mehr in einen offenen Bürgerkrieg zu verfallen.

Unter diesen Umständen ist die Bereitstellung humanitärer Hilfe, eine Einschränkung der Finanzflüsse der Junta und eine stärkere Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und der NUG dringend notwendig. Der ausführliche Bericht mit unseren Empfehlungen kann hier heruntergeladen werden.

Autor:inneninformation

Internationale Advocacy Netzwerke (IAN) (Hrsg.)

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